§ 18 AEG – Rechtsprechung (568 Entscheidungen) – Seite 5

BVerwG 4. Senat Beschluss 28.03.2020 zitiert von 34

Eilverfahren gegen Planergänzungsbeschluss für eine Höchstspannungsfreileitung

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Beschluss 26.03.2020 LS zitiert von 37

Anspruch auf Ergänzung eines eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses um Vorkehrungen zum Schutz vor …

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

VG Magdeburg 3. Kammer Urteil 03.03.2020 LS zitiert von 2

Vorrangige Zuständigkeit des Eisenbahnrechts im Bereich der Gefahrenabwehr

Verwaltungsrecht

OLG Köln 11. Zivilsenat Urteil 29.01.2020 LS zitiert von 2

Ein unanfechtbarer Planfeststellungsbeschluss über den Ausbau einer Bahnstrecke schließt zivilrechtliche …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 29.01.2020 LS

Eisenbahnrechtlicher Planfeststellungsbeschluss verstößt in Bezug auf die Planungshoheit der Gemeinde nicht …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 29.01.2020 LS zitiert von 3

Unbegründeter Anspruch von Grundstückeigentümern auf teilweise Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses und …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 28.01.2020 LS zitiert von 1

Eisenbahnrechtlicher Planfeststellungsbeschluss betreffend Elektrifizierung eines Streckenabschnitts

Anordnung aktiver Schallschutzmaßnahmen

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 08.01.2020 zitiert von 2

Die Beigeladene betreibt eine gegenwärtig viergleisige Eisenbahnstrecke von Düsseldorf nach Duisburg

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 7. Senat Beschluss 19.12.2019 zitiert von 1

Der Antragsteller wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamtes vom 5. Juli 2019 …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 2. Senat Urteil 05.12.2019

Die fünf Kläger wenden sich mit ihrer gemeinsamen Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss des Beklagten …

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 07.11.2019 LS zitiert von 19

Ertüchtigung einer Eisenbahnstrecke zur Mitnutzung durch Straßenbahnfahrzeuge

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 07.11.2019 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Ertüchtigung der Bremen-Thedinghauser-Eisenbahn in den Gemeinden Stuhr und …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 09.10.2019

Die Kläger wenden sich gegen die 2. Änderungsplangenehmigung für das Vorhaben „Lärmsanierung ‑ Ortsdurchfahrt …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 18.09.2019

Die Klägerin wendet sich gegen die der Beigeladenen erteilte Plangenehmigung für das Vorhaben „MOF2 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW 8. Senat Urteil 12.09.2019 zitiert von 10

Mögliche Verletzung der gemeindlichen Selbstverwaltungsgarantie

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 11.09.2019

Die Klägerin wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Beklagten vom 30. Mai 2016, mit dem der …

Verwaltungsrecht

OVG Hamburg 1. Senat Urteil 30.08.2019 LS

Klagebefugnis wegen planfestgestellter (Weg-)Verlegung eines Fernbahnhofs

Notwendigkeit der individuellen Betroffenheit bei … · keine) Klagebefugnis aus UmwRG § 4 Abs 3 S 1 i.V.m. Abs 1 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 31.07.2019 zitiert von 10

Mögliche Verletzung der gemeindlichen Selbstverwaltungsgarantie 23

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 23.07.2019 LS

Die Umweltverträglichkeitsprüfung der Gas-Pipeline Nord Stream 2 weist bei summarischer Prüfung weder …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Urteil 27.06.2019

Die Klägerin wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss der Beklagten vom 15. September 2017 für das …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 27.06.2019 LS

Verletzung in eigenen Rechten einer Gemeinde durch einen eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschluss

Verwaltungsrecht

VGH Bayern Beschluss 27.06.2019

Der Antragsteller ist der Bundesverband einer nach § 3 Abs. 1 Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz - UmwRG …

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 12.06.2019 LS

Planfeststellung Straßenrecht (Westumfahrung Halle)

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt (Oder) 5. Kammer Urteil 07.06.2019 zitiert von 1

Die Klägerin, eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts, wendet sich gegen die Heranziehung zu einem …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 4. Senat Beschluss 16.04.2019

Die Klägerin, eine Gemeinde in der Umgebung des Verkehrsflughafens D., wendet sich gegen einen …

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Beschluss 16.04.2019 zitiert von 2

Erweiterung von Vorfeldflächen auf einem Flughafen (Anwohnerklage)

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Beschluss 16.04.2019 zitiert von 4

Erweiterung von Vorfeldflächen auf einem Flughafen (Gemeindeklage)

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 10.04.2019 LS zitiert von 26

6-streifiger Ausbau der A 46 in Wuppertal

Lärm- und Luftschadstoffbelastungen · Klagebefugnis der Gemeinde · erhebliche Beeinträchtigung einer gemeindlichen Einrichtung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.04.2019 zitiert von 1

Die für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO) begründen weder ernstliche Zweifel an …

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Beschluss 05.03.2019 zitiert von 27

Unzulässigkeit der Klage eines Hafenbetreibers gegen die Genehmigung der Verlegung einer Gaspipeline in der …

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 28.02.2019 LS zitiert von 18

Neubaustrecke Ebensfeld - Erfurt, Planfeststellungsabschnitt Thüringer Wald; hier

Erweiterung von Rettungsplätzen

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 28.02.2019

Der Kläger - der Freistaat Thüringen - wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss vom 24. November 2017 …

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 28.02.2019 zitiert von 1

Der Kläger, ein thüringischer Landkreis, wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss vom 24. November …

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 28.02.2019 LS zitiert von 7

Neubaustrecke Ebensfeld - Erfurt, Planfeststellungsabschnitt Thüringer Wald; hier

Erweiterung von Rettungsplätzen

Verwaltungsrecht

OVG NRW 7. Senat Urteil 22.02.2019 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich gegen eine Baugenehmigung, die die Beklagte der Beigeladenen für die Erweiterung …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Bayern Beschluss 18.02.2019

Die Kläger wenden sich gegen eine Plangenehmigung zur Errichtung von zwei Brückenbauwerken im Zuge der …

Verwaltungsrecht

BVerwG 8. Senat Beschluss 31.01.2019 zitiert von 106

Erfolglose Nichtzulassungsbeschwerde zu unzulässig gewordener Klage

Glücksspiel · Nebenbestimmung zu einer Werbeerlaubnis

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 13.12.2018 LS zitiert von 16

Ausbau der Eisenbahnstrecke Oberhausen

Emmerich, Planfeststellungsabschnitt 1.1

Verwaltungsrecht

VG Saarland 5. Kammer Urteil 12.12.2018 LS zitiert von 1

Baugenehmigung für eine Werbeanlage an einer Bahnbrücke

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VGH Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 20.11.2018 LS zitiert von 31

Einheitliches Planfeststellungsverfahren des Eisenbahn-Bundesamtes

Umweltverträglichkeitsprüfung · mehrere Vorhaben · Vorprüfungsentscheidung · Planrechtfertigung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.11.2018

Das Verfahren ist in entsprechender Anwendung des § 92 Abs. 3 Satz 1 VwGO einzustellen, nachdem die …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Urteil 12.11.2018

Die Klägerin ist Eigentümerin von in B. , Gemarkung F. , Flur 19, an der S. Straße gelegenen Grundstücken …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Schleswig-Holstein 8. Kammer Urteil 07.11.2018 zitiert von 2

Der Kläger wendet sich gegen zwei Ordnungsverfügungen der Beklagten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Schleswig-Holstein 8. Kammer Urteil 07.11.2018 zitiert von 2

Der Kläger begehrt die Erteilung einer Baugenehmigung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Saarland 3. Kammer Urteil 29.10.2018 LS zitiert von 1

Zur Anschlussmöglichkeit eines "freigestellten" Bahnbetriebsgeländes im Kanalbaubeitragsrecht

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Niedersachsen Urteil 24.10.2018 LS zitiert von 1

Dem bei der Gliederung eines Gewerbe-/Industriegebeits nach § 1 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 BauNVO durch …

Verwaltungsrecht

OVG Rheinland-Pfalz 8. Senat Urteil 10.10.2018 LS zitiert von 21

Eisenbahnverkehrsrecht, Immissionsschutz, Schutzvorkehrung, Nebenbestimmung, Auflage, Bestimmtheit …

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 06.09.2018 LS zitiert von 11

Ausbaustrecke Nürnberg - Ebensfeld

Gemeinde kann Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen …

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 06.09.2018 LS zitiert von 18

Ausbaustrecke Nürnberg - Ebensfeld

Anpassungspflicht nach § 7 Satz 1 BauGB · Schallschutz von Wohnbauflächen

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 06.09.2018 zitiert von 8

Ausbaustrecke Nürnberg - Ebensfeld

zum Lärmschutz zugunsten eines Campingplatzes in der … · Güterzuglänge

Verwaltungsrecht