§ 18 AEG – Rechtsprechung (568 Entscheidungen) – Seite 6

OVG Niedersachsen Urteil 28.08.2018 LS zitiert von 5

Die Regelung über die Klagebegründungsfrist in § 4a Abs. 1 UmwRG a. F. (nunmehr § 6 UmwRG n. F.) geht der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Schleswig-Holstein 1. Senat Beschluss 28.08.2018 LS

Umgestaltung des Bahnhofsgebäudes Schleswig zur Kultur- und Erlebnisgastronomie

Baueinstellung und Versiegelung nach Baubeginn ohne … · Abgrenzung der Zuständigkeiten zwischen Eisenbahnrecht und …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Hamburg 1. Senat Beschluss 15.08.2018 LS

Rechtsschutz gegen Planfeststellungsbeschluss betreffend die Verlegung eines Bahnhofs

Verwaltungsrecht

VG Potsdam 8. Kammer Urteil 25.07.2018 LS

Auch dem Fachplanungsrecht des § 18 AEG 1993 (zuvor: § 36 BbahnG) i.V.m.

Verwaltungsrecht Aufgehoben

BVerwG 3. Senat Urteil 05.07.2018 LS zitiert von 22

Verpflichtung zu aufsichtlichem Einschreiten gegen den beabsichtigten Rückbau von Eisenbahnbetriebsanlagen

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 04.07.2018 LS zitiert von 17

Planfeststellungsbeschluss: Teilwiderruf

FFH-Richtlinie · Natura 2000/FFH-Gebiet · Verträglichkeitsprüfung · nachträgliche Nebenbestimmung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

BVerwG 3. Senat Beschluss 14.06.2018 zitiert von 54

Die Normenkontrollsache betrifft die Antragsbefugnis einer anerkannten Naturschutzvereinigung gegen eine auf …

Verwaltungsrecht

OVG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Beschluss 31.05.2018 LS

Planfeststellungsverfahren betr. eine Gasversorgungsleitung

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 24.05.2018 LS zitiert von 19

Klagebefugnis des Gewässereigentümers gegen eine allgemeine Schiffbarkeitserklärung

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Beschluss 25.04.2018

Hinweisbeschluss zum Vorabentscheidungsersuchen zum Neubau der A 33/B 61, Zubringer Ummeln, auf dem Gebiet …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 16.04.2018

Die Kläger sind je zur Hälfte Miteigentümer des mit einem Einfamilienhaus bebauten Grundstücks mit der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

BVerwG 3. Senat Urteil 12.04.2018 LS zitiert von 27

Eisenbahnrechtliche Planfeststellung: Aus- und Neubaustrecke Karlsruhe - Basel

Planfeststellungsabschnitt Müllheim - Auggen

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Urteil 14.03.2018 LS zitiert von 158

Planfeststellungsbeschluss: Errichtung und den Betrieb der 110-/380-kV-Höchstspannungsfreileitung …

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Beschluss 11.01.2018 zitiert von 3

Unzulässiger neuer Sachvortrag im Revisionsverfahren

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Beschluss 28.12.2017 LS zitiert von 19

Reaktivierung einer stillgelegten Eisenbahnstrecke

Lärmschutz

Verwaltungsrecht

OVG Schleswig-Holstein 1. Senat Beschluss 20.12.2017

Nutzungsänderung für einen Bahnhof in eine Kultur- und Erlebnisgastronomie

Anforderungen an die Anordnung des Sofortvollzuges · Zuständigkeit der Unteren Bauaufsichtsbehörde in Abgrenzung …

Verwaltungsrecht Abgeändert

BVerwG 3. Senat Urteil 19.12.2017 LS zitiert von 9

Änderung einer naturschutzrechtlichen Ersatzmaßnahme eines Planfeststellungsbeschlusses

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 12.12.2017 LS

Rechtmäßigkeit der Umgestaltung einer Zufahrt sowie der Schließung einer zweiten Grundstückszufahrt im Rahmen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 7. Senat Urteil 28.11.2017 LS zitiert von 148

Gemeindeklage gegen die Fahrrinnenanpassung in der Unter- und Außenelbe

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Urteil 28.11.2017 zitiert von 16

Gemeindeklage gegen die Fahrrinnenanpassung in der Unter- und Außenelbe

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 22.11.2017 LS zitiert von 7

Imbissgaststätte als nach der TA Lärm schutzbedürftiger Raum

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW 11. Senat Urteil 17.11.2017

Die Klägerin wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Beklagten vom 30. September 2011, mit dem …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OLG Schleswig Beschluss 09.11.2017

Das Amtsgericht hat auf den Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid des Bürgermeisters der Stadt X. vom 10. Mai …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

BVerwG 3. Senat Urteil 09.11.2017 LS zitiert von 99

Ausbaustrecke Nürnberg – Ebensfeld, Planfeststellungsabschnitt Fürth Nord

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 09.11.2017 LS zitiert von 34

Ausbaustrecke Nürnberg – Ebensfeld, Planfeststellungsabschnitt Fürth Nord

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 09.11.2017 LS zitiert von 10

Ausbaustrecke Nürnberg – Ebensfeld, Planfeststellungsabschnitt Fürth Nord

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.10.2017 zitiert von 6

Insbesondere hat die Antragstellerin ein berechtigtes Interesse i.S.v

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Schleswig-Holstein 8. Kammer Beschluss 06.10.2017 zitiert von 4

Bauordnungsverfügung – Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 1. Senat Beschluss 12.09.2017 LS

Antragsfrist nach § 18e Abs. 2 Satz 2 AEG

Wiedereinsetzung

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 29.06.2017 LS zitiert von 117

Anfechtung eines eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses (Wiederaufbau der Dresdner Bahn, PFA 2)

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 27.04.2017 zitiert von 5

Planfeststellung Straßenrecht: Zustellung des Planfeststellungsbeschlusses

Planungshoheit in der Abwägungsentscheidung

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 27.04.2017 LS zitiert von 27

Planfeststellung Straßenrecht: Zustellung des Planfeststellungsbeschlusses

Planungshoheit in der Abwägungsentscheidung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.03.2017 zitiert von 12

Gebietsgewährleistungsanspruch bei unterschiedlichen Baugebieten

Baugebietsgrenze · Gebietsgewährleistungsanspruch · BauNVO · Interessenabwägung · Nachbarschutz

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg 5. Senat Beschluss 14.02.2017 LS zitiert von 12

Erstinstanzliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichtshofs in Planfeststellungsverfahren

vorläufiger Rechtsschutz gegen sofortige Vollziehung eines … · Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Urteil 09.02.2017 LS zitiert von 221

Ausbau der Bundeswasserstraße Elbe ("Elbvertiefung")

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 31.01.2017 LS zitiert von 7

Wird der Antrag eines Vorhabenträgers auf Erlass einer eisenbahnrechtlichen Plangenehmigung abgelehnt, ist …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Saarland 2. Senat Urteil 10.01.2017 LS zitiert von 7

Verpflichtung zur Durchführung einer UVP (Umweltrechtsbehelf) vor Benutzung eines ehemaligen Gleisbauhofs

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Saarland 2. Senat Urteil 10.01.2017 LS zitiert von 7

Freistellung von Bahnbetriebszwecken

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

BVerwG 4. Senat Urteil 15.12.2016 LS zitiert von 149

Planfeststellung Höchstspannungsfreileitung: zulässige Abschnittsbildung

Wegfall der Vorbelastung bei Rückbau einer Bestandsleitung

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 15.12.2016 LS zitiert von 1

Zur Berücksichtigung des fiskalischen Interesses einer Gemeinde, von den Kosten der Wiederinbetriebnahme …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW 13. Senat Urteil 01.12.2016 zitiert von 3

Die Klägerin wendet sich dagegen, für das von ihr betriebene Containerumschlagsterminal auf dem Hafengelände …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg 5. Senat Beschluss 29.11.2016 LS zitiert von 7

Beweislast bei Teilwiderruf eines Planfeststellungsbeschlusses (Sauschwänzlebahn) wegen Artenschutz …

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 17.11.2016 LS zitiert von 11

Pflicht zur ergänzenden Abwägung über Lärmschutzmaßnahmen in einem eisenbahnrechtlichen …

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 10.11.2016 LS zitiert von 117

Planfeststellung Straßenrecht (Elbquerung BAB A 20)

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 10.11.2016 zitiert von 7

Die Klägerin ist Betreiberin des Windparks X. mit insgesamt vier Windenergieanlagen

Verwaltungsrecht

OLG Köln Urteil 08.11.2016 zitiert von 3

Immissionsrechtliche Ansprüche wegen Geräuschen und Erschütterungen, die von dem Betrieb einer …

Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen

BVerwG 3. Senat Urteil 08.09.2016 LS zitiert von 62

Anfechtung eines eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses durch Streckenanlieger

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 02.09.2016 zitiert von 10

Er ist zulässig (unter I.), aber nicht begründet (unter II.)

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 26.08.2016 LS

Eisenbahnrecht und Personenbeförderungsrecht können in ihren Anwendungsbereichen nicht nach einer …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 24.08.2016

Der Kläger wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Beklagten vom 29. November 2013 für die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen