Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
231 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 191 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
231 Entscheidungen
Ordnungsrahmen für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich … · Umsetzung von Art. 4 Abs. 8, Art. 7 Abs. 2, Art. 10 Abs. 1 … · Innergemeinschaftliche und intergemeinschaftliche … · Art. 149 Abs. 3 letzter Satz der spanischen Verfassung
Gülle, die in einem Schweinemastbetrieb anfällt und dort … · Einstufung als ‚Abfall‘ oder als ‚Nebenprodukt‘ · Voraussetzungen · Beweislast
Betriebsprämienregelung · Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 · Berechnung der Zahlungsansprüche · Bestimmung des Referenzbetrags
Weigerung der Kommission, die von den deutschen Behörden … · Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung · Zulässigkeit · Dringlichkeit
en Gasmarkt
Kraft-Wärme-Kopplung und hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplung · Art. 7 · Regionale Förderregelung, die die Gewährung von ‚grünen … · Gewährung einer größeren Anzahl grüner Bescheinigungen für …
System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten · Übergangsvorschriften betreffend die Harmonisierung der … · Benchmarks für die Berechnung der Zuteilung von … · Gleichbehandlung
Aufhebung einer gerichtlichen Entscheidung · Zurückverweisung an das betreffende Gericht · Verpflichtung, der Aufhebungsentscheidung nachzukommen · Vorabentscheidungsersuchen
Gefährliche Abfälle · Richtlinie 2008/98/EG · Mit CCA(Kupfer-Chrom-Arsen)-Lösungen behandelte ehemalige … · Registrierung, Bewertung und Zulassung chemischer Stoffe
Richtlinie 91/271/EWG · Art. 3, 4 und 10 · Anhang I Abschnitte A und B
Richtlinie 85/337/EWG · Richtlinie 2003/35/EG · Art. 10a · Richtlinie 96/61/EG
Aufhebung einer gerichtlichen Entscheidung · Zurückverweisung an das betreffende Gericht · Verpflichtung, der Aufhebungsentscheidung nachzukommen · Vorabentscheidungsersuchen
Art. 2 und 3 · Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und … · Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrat aus … · Plan oder Programm
Art. 18 Abs. 1 und 4 · Verbringung bestimmter Abfälle · Art. 3 Abs. 2 · Zwingende Informationen
System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten · Nationaler Zuteilungsplan für Emissionszertifikate der … · 2012 · Jeweilige Zuständigkeiten der Kommission und der …
System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten · Nationaler Zuteilungsplan für Emissionszertifikate der … · 2012 · Art. 9 Abs. 1 und 3 sowie Art. 11 Abs. 2 der Richtlinie …
Begriff der Pläne und Programme, ‚die aufgrund von Rechts … · Anwendbarkeit dieser Richtlinie auf ein Verfahren zur …
Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der … · Richtlinie 79/409/EWG · Erhaltung der wildlebenden Vogelarten · Besondere Schutzgebiete, die zum europäischen ökologischen …
Sofortmaßnahmen · Maßnahme eines Mitgliedstaats · Vorläufige Aussetzung einer nach der Richtlinie 90/220/EWG … · Rechtsgrundlage
Gültigkeit · Beschränkungen der Verwendung von Fenarimol als Wirkstoff
Übereinkommen von Aarhus · Richtlinie 2003/35/EG · Zugang zu Gerichten · Nichtstaatliche Umweltorganisationen
Art. 4 und 5 · Abfallbewirtschaftung · Bewirtschaftungsplan · Angemessenes und integriertes Netz von Beseitigungsanlagen
Feuerungsanlagen · Begrenzung von bestimmten Schadstoffemissionen in die Luft · Nichtanwendung der Richtlinie auf das Kraftwerk Lynemouth …
