Mehrwertsteuer · Richtlinie 2006/112/EG · Segelboot, das ohne Gestellung beim Zoll in die Union … · Erhebung von Einfuhrabgaben und Einfuhrmehrwertsteuer
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Urteile zu Art. 29 AEUV
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
23 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 29 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
23 Entscheidungen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Steuerrecht Aufgehoben
Art. 30 Abs. 1 · Art. 60 · Art. 71 Abs. 1 · Ort des steuerbaren Umsatzes
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht
Inanspruchnahme des zollrechtlichen Vertreters ohne … · Verschleierung der Identität des Abnehmers behaupteter …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Inanspruchnahme des zollrechtlichen Vertreters ohne … · Verschleierung der Identität des Abnehmers behaupteter …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Richtlinie 2006/112/EG · Art. 201 · Steuerschuldner · Einfuhrmehrwertsteuer
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Inanspruchnahme des zollrechtlichen Vertreters ohne …
Steuerrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ausnahmen · Schutz der öffentlichen Gesundheit · Nationale Rechtsvorschriften, die die industrielle Nutzung … · Cannabidiol (CBD
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Art. 5 Abs. 1 · Art. 5 Abs. 3 Buchst. b und c · Markenrechtsverletzung · Begriff ,im geschäftlichen Verkehr‘
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Erschöpfungseinwand des Verletzers bei On-Board-Verkauf der … · Beweislastverteilung zur Schutzschranke der Erschöpfung
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Ägypten · Einfrieren von Geldern · Zulässigkeit · Ziele
Europarecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Steuerrecht
Mengenmäßige Einfuhrbeschränkungen · Maßnahmen gleicher Wirkung · In einem Drittstaat gemäß den niederländischen … · Einfuhr in die Tschechische Republik nach Überführung in …
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Mengenmäßige Einfuhrbeschränkungen · Maßnahmen gleicher Wirkung · In einem Drittstaat gemäß den niederländischen … · Einfuhr in die Tschechische Republik nach Überführung in …
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Maßnahmen gleicher Wirkung · Richtlinie 94/11/EG · Art. 3 und 5 · Abschließende Harmonisierung
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Steuerrecht