Urteile zu Art. 45 AEUV – Seite 14

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

830 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 45 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

830 Entscheidungen

EuGH Große Kammer Urteil zitiert von 1
Art. 20 AEUV, 21 Abs. 1 AEUV und 45 AEUV

Richtlinie 2004/38/EG · Recht, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu … · Berechtigte · Aufenthaltsrecht eines Drittstaatsangehörigen, der …

Europarecht
EuGH Generalanwalt M. Szpunar Schlussanträge zitiert von 1
Soziale Sicherheit – Verordnung (EWG) Nr. 1408/71

Alters- und Todesfallversicherung · Art. 46a Abs. 3 Buchst. c · Feststellung der Leistungen · Nationale Antikumulierungsvorschriften

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Dritte Kammer Urteil zitiert von 5
Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit

Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren … · Beschluss des Rates · Wahl der Rechtsgrundlage · Art. 48 AEUV

Europarecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitssuchende

Leistungsgewährung an EU-Ausländer · vorläufige Leistungsgewährung im einstweiligen … · Folgenabwägung als Grundlage einer vorläufigen Entscheidung

Sozialrecht Abgeändert
FG Mecklenburg-Vorpommern 1. Senat Urteil zitiert von 3
Zusammenveranlagung gebietsfremder Ehegatten

Einkunftsgrenzen der §§ 1 Abs. 3 Satz 2 EStG, 1a Abs. 1 Nr. … · Keine notwendige Beiladung bei Klage eines Ehegatten gegen …

Steuerrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat EuGH-Vorlage zitiert von 186
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Europarechtskonformität · EuFürsAbk

Sozialrecht
EuGH Fünfte Kammer Urteil zitiert von 1
Niederlassungsfreiheit – Gleichbehandlung

Einkommensteuer · Regelung zur Vermeidung der Doppelbesteuerung · In einem anderen Staat als dem Wohnsitzstaat erzielte … · Methode zur Steuerbefreiung mit Progressionsvorbehalt im …

Europarecht
EuGH Generalanwältin E. Sharpston Schlussanträge zitiert von 1
Art. 20 AEUV, 21 Abs. 1 AEUV und 45 AEUV

Richtlinie 2004/38/EG · Recht, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu … · Berechtigte · Aufenthaltsrecht eines Drittstaatsangehörigen, der …

Europarecht
EuGH Generalanwältin E. Sharpston Schlussanträge zitiert von 1
Richtlinie 2004/38/EG – Art. 21 Abs. 1 AEUV

Recht, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu … · Berechtigte · Aufenthaltsrecht eines Drittstaatsangehörigen, der … · Rückkehr des Unionsbürgers in diesen Mitgliedstaat nach …

Europarecht
EuGH Zweite Kammer Urteil zitiert von 47
Freizügigkeit der Arbeitnehmer

Art. 45 AEUV · Verordnung (EU) Nr. 492/2011 · Art. 7 Abs. 1 · Nationale Regelung, wonach bei anderen Arbeitgebern als dem …

Europarecht
SG Hamburg 24. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger · Unvereinbarkeit mit dem Gleichbehandlungsgebot des Art 4 … · keine Rechtfertigung durch Art 24 Abs 2 EGRL 38/2004

Sozialrecht
SG Speyer 1. Kammer Urteil LS
Höhe des Insolvenzgeldes

fiktiver Einkommenssteuerabzug · keine Einkommensteuerpflicht im Inland · Grenzgänger · zwischenstaatliches Besteuerungsabkommen

Sozialrecht Klage abgewiesen
EuGH Dritte Kammer Urteil zitiert von 1
Unionsbürgerschaft – Art. 20 AEUV und 21 AEUV

Recht auf Freizügigkeit und auf freien Aufenthalt · Ausbildungsförderung, die den Staatsangehörigen eines … · Mindestens dreijährige Residenzpflicht im …

Europarecht
BAG 3. Senat Urteil zitiert von 10
Internationale Zuständigkeit
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
EuGH Fünfte Kammer Urteil
Freizügigkeit – Gleichbehandlung

Soziale Vergünstigungen · Verordnung (EWG) Nr. 1612/68 · Art. 7 Abs. 2 · Finanzielle Studienbeihilfe

Europarecht
BSG 13. Senat EuGH-Vorlage
Antrag auf Vorabentscheidung nach Art 267 AEUV

Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach … · Altersteilzeitarbeit in Österreich · Reduzierung der Arbeitszeit auf 40 % · europarechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz

Sozialrecht