Urteile zu Art. 4 AEUV – Seite 3

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

123 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 4 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

123 Entscheidungen

EuGH Generalanwältin E. Sharpston Schlussanträge zitiert von 1
Beschluss 2012/19/EU – Rechtsgrundlage

Art. 43 Abs. 2 und 3 AEUV · Bilaterales Abkommen zur Genehmigung der Ausbeutung des … · Auswahl des in Frage kommenden Drittstaats, dem die Union … · Ausschließliche Wirtschaftszone

Europarecht Nichtigkeitsklage
EuGH Generalanwältin E. Sharpston Schlussanträge zitiert von 1
Außenpolitisches Handeln der Europäischen Union

Internationale Übereinkünfte · Schutz verwandter Schutzrechte von Sendeunternehmen · Verhandlungen über ein Übereinkommen des Europarats · Beschluss des Rates und der im Rat vereinigten Vertreter …

Europarecht Nichtigkeitsklage
EuGH Generalanwältin J. Kokott Schlussanträge
Crono Service scarl u. a. und Anitrav

Associazione Nazionale Imprese Trasporto Viaggiatori gegen …

Europarecht
EuGH Erste Kammer Urteil zitiert von 1
Art. 45 AEUV

Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 · Art. 10 · Leistungen bei Alter · Gewöhnlicher Aufenthaltsort in zwei verschiedenen …

Europarecht
EuGH Achte Kammer Beschluss zitiert von 1
Art. 104 § 3 Abs. 1 der Verfahrensordnung

Direkte Besteuerung · Einstellung von Verfahren, die bei dem in Steuersachen … · Rechtsmissbrauch · Art. 4 Abs. 3 EUV

Europarecht
EuGH Sechste Kammer Urteil zitiert von 4
Staatliche Beihilfen – Steuerfreie Rücklagen

Unvereinbarkeit mit dem Gemeinsamen Markt · Rückzahlung · Nichtdurchführung

Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
EuGH Achte Kammer Beschluss
Art. 104 § 3 Abs. 1 der Verfahrensordnung

Freier Kapitalverkehr · Art. 40 und Anhang XII des EWR-Abkommens · Erwerb eines Zweitwohnsitzes im Land Vorarlberg … · Verfahren der vorherigen Genehmigung

Europarecht
EuGH Erste Kammer Urteil
Wettbewerb – Art. 101 AEUV, 102 AEUV und 106 AEUV

Zusatzkrankenversicherung · Tarifvertrag · Pflichtmitgliedschaft bei einer bestimmten … · Ausdrücklicher Ausschluss jeglicher Möglichkeit der …

Europarecht