Urteile zu Art. 56 AEUV – Seite 2

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

1.753 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 56 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.753 Entscheidungen

EuGH Zweite Kammer Urteil zitiert von 1
Öffentliche Auftragsvergabe – Richtlinie 2014/24/EU

Auftrag über soziale Dienstleistungen ohne Unterbringung · Auftragswert unterhalb des Schwellenwerts für die Anwendung … · Art. 67 · Soziale Zuschlagskriterien

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
OVG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Bestandsschutz: Erlaubnis für eine Wettvermittlungsstelle

faktische Duldung · Mindestabstand zu einer erlaubten Spielhalle wird nicht … · Regelungen zu Mindestabstand verstoßen nicht gegen … · unionsrechtliche Dienstleistungsfreiheit

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
EuGH Generalanwältin J. Kokott Schlussanträge zitiert von 1
Art. 49 AEUV

Niederlassungsfreiheit · Art. 56 AEUV · Freier Dienstleistungsverkehr · Art. 63 AEUV

Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Künstlersozialversicherung – Abgabepflicht

Aggregator · Ermöglichung der Veröffentlichung von Werken maßgeblicher … · Vermittlungstätigkeit · sonstiges Unternehmen iSv § 24 Abs 1 Nr 3 Alt 2 KSVG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
EuGH Zweite Kammer Urteil
Richtlinie 2014/23/EU – Konzessionsvergabeverfahren

Projektfinanzierung auf Initiative eines privaten … · Bewertung und Genehmigung eines Finanzierungsvorschlags · Ausschreibung auf der Grundlage dieses Vorschlags · Vorrecht des betreffenden Wirtschaftsteilnehmers und …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Achte Kammer Beschluss zitiert von 1
Art. 99 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs

Beantwortung, die keinen Raum für vernünftige Zweifel lässt · Antwort, die klar aus der Rechtsprechung des Gerichtshofs … · Transeuropäisches Verkehrsnetz · Verordnung (EU) Nr. 1315/2013

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Zweite Kammer Urteil zitiert von 1
Verordnung (EWG) Nr. 4055/86

Anwendung des Grundsatzes des freien … · Art. 56 AEUV · Art. 191 des Abkommens über Handel und Zusammenarbeit … · Freier Dienstleistungsverkehr

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Dritte Kammer Urteil zitiert von 1
Vergabe öffentlicher Aufträge

Gemischte Aufträge, die Verteidigungsaspekte beinhalten · Dienstleistungen in unmittelbarem Zusammenhang mit … · Richtlinie 2009/81/EG · Richtlinie 2014/24/EU

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt D. Spielmann Schlussanträge zitiert von 1
Disziplinarsanktionen im Bereich des Sports

Vorübergehendes Verbot der Ausübung bestimmter beruflicher … · Verstoß durch Abgabe oder Genehmigung unrichtiger … · Binnenmarkt · Art. 45 und 56 AEUV

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Dritte Kammer Urteil zitiert von 1
Binnenmarkt – Freier Dienstleistungsverkehr

Freier Warenverkehr · Schutz oder Förderung der kulturellen Vielfalt · Dienstleistung der Lieferung von Büchern nach Hause · Nationale Regelung, die für eine solche Dienstleistung eine …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung