Urteile zu § 151 AFG

17 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 151 AFG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

17 Entscheidungen

SG Köln Urteil 25.03.2011

Die Beteiligten streiten um die Rückzahlung eines durch die Beklagte gewährten Kinderzuschlags nach § 6a …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 8. Senat Beschluss 27.04.2010 LS zitiert von 21

Sozialgerichtliches Verfahren – zulässiger Rechtsweg

öffentlich-rechtliche Streitigkeit · Übergang eines Schadensersatzanspruches auf … · Sonderrecht · Rückabwicklung

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.03.1995 LS

Ein gemäß § 95 Abs 1 AFG bewilligter Lohnkostenzuschuß ist gemäß § 151 Abs 1 AFG zurückzufordern, sofern der …

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 06.03.1991 LS

(Bindender Altersruhegeldbescheid – Ruhen des Arbeitslosengeldes

Verzicht auf Altersruhegeld · Verfügbarkeit · Wirksamkeit des Verzichtes · keine Umgehung des § 118 AFG

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 08.11.1989 LS

1) Bei Umzug eines Arbeitslosen in einen anderen Arbeitsamtbezirk kann der Aufhebungsbescheid nach § 48 SGB …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 18.01.1989

Mit einem Schreiben vom 21. Januar 1986 beantragte die Stadt ... beim Arbeitsamt, eine von ihr …

Verwaltungsrecht Abgeändert

LSG Hessen 1. Senat Urteil 13.11.1980

Rechtmäßigkeit der Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld – Alg – für die Zeit ab 22. November 1977 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 13.03.1980

Förderung der Teilnahme des Klägers an einer Maßnahme des Bildungszentrums für Elektrotechnik in L. mit dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 1. Senat Urteil 21.02.1980 LS

Die Tätigkeit eines selbständigen Rechtsanwalts pflegt, jedenfalls dann, wenn der Rechtsanwalt - unabhängig …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 31.05.1979

Ob der Klägerin höheres Arbeitslosengeld (Alg) für die Zeit vom 3. Januar 1976 bis 31. August 1976 zusteht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 22.03.1979 LS

Zu den Voraussetzungen an einen bei der Leistungshöhe (Leistungsgruppenzuordnung) zu berücksichtigenden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 15.02.1979 LS

Auch wenn die Anerkennung der in § 4 Nr. 1 Alhi-VO aufgeführten Rechte und Vergünstigungen mehr als 1 Jahr in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 30.11.1978

Teilweise Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe – Alhi – für die Zeit vom 3. November 1975 bis 26. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 20.04.1978

Erlöschen des Anspruchs des Klägers auf Arbeitslosenhilfe (Alhi)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 22.03.1976

Dem 1925 geborenen Kläger, der zuletzt von Mai 1971 bis November 1973 mit Unterbrechungen als Wachmann und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 29.10.1975 zitiert von 2

Ob im Falle des Klägers eine Sperrzeit von vier Wochen eingetreten ist und ob der Kläger verpflichtet ist …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 14.03.1973 LS

Für Schadenersatzansprüche nach § 145 Nr. 2 Arbeitsförderungsgesetz (AFG) ist gemäß § 51 Abs. 1 …

Sozialrecht Aufgehoben