Urteile zu § 152 AFG

72 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 152 AFG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

72 Entscheidungen

BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 16
Überprüfungsverfahren – Rücknahme einer Sperrzeitentscheidung

Vorliegen eines wichtigen Grundes für die Lösung des … · ständige Rechtsprechung · abweichende Verwaltungspraxis · Nichtberücksichtigung bzw fehlerhafte Interpretation …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 38
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme der Leistungsbewilligung · Hilfebedürftigkeit · Verschweigen von Vermögen · Begrenzung des Erstattungsbetrages auf den Vermögenswert

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 27
Krankenversicherung – Krankenhaus

Fallzusammenführung · Wiederaufnahme des Versicherten wegen Komplikation · Verantwortungsbereich des Krankenhauses · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Abgeändert
SG Berlin 172. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Direktauszahlung eines Betriebs- und Heizkostenguthabens … · Unterlassung der Minderung der Leistungen für Unterkunft … · öffentlich-rechtlicher Erstattungs- bzw …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 30. Senat Urteil
Rückforderung von Leistungen für Arbeitssuchende

Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe wegen … · Beweislast für das Bestehen eines Treuhandverhältnisses … · Umfang der Amtsermittlungspflicht des Sozialgerichts

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 10. Senat Urteil
Arbeitslosenhilfe – Bedürftigkeitsprüfung

Vermögensverwertung · Hausgrundstück · Rechtmäßigkeit von Verwaltungsakten · Auswechseln der Rechtsgrundlage

Sozialrecht
LSG Hessen 6. Senat Urteil
Arbeitslosenhilfe – Bedürftigkeitsprüfung

Vermögensverwertung · Zumutbarkeit · Berücksichtigung von Steuerschulden · bereits vorhandene Alterssicherung

Sozialrecht
LSG Hessen 10. Senat Urteil
Rückforderung – Arbeitslosenhilfe

Forderungserlass · Ermessensentscheidung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 6. Senat Urteil
Rückforderung der Arbeitslosenhilfe

Erstattung der Krankenversicherungsbeiträge · Berechnung der Erstattungsforderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 6. Senat Urteil
Arbeitslosengeld – Schwangere

ärztliches Beschäftigungsverbot · Verfügbarkeit

Sozialrecht
LSG Hessen 10. Senat Urteil
Ruhen des Arbeitslosengeldanspruches

vorgezogenes Altersruhegeld für weibliche Versicherte

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hessen 6. Senat Urteil
(Arbeitslosenhilfe – Verfügbarkeit

Erreichbarkeit · grobe Fahrlässigkeit iS von § 48 Abs 1 S 2 Nr 2 SGB 10

Sozialrecht Aufgehoben