§ 6 Alhi-VO – Rechtsprechung (39 Entscheidungen)

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil 11.06.2013

Der Kläger wendet sich gegen die Rücknahmen der Bewilligungen von Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeiträume …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil 11.06.2013

Aufhebung eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes mit Wirkung für die Vergangenheit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Urteil 31.05.2011 LS zitiert von 3

Vermögensberücksichtigung · Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung gegen die … · Nichtigkeit des Vertrages wegen fehlender notarieller … · keine baldige Beschaffung eines Hausgrundstücks

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil 07.09.2010

Die Klägerin wendet sich gegen die Rücknahme der Bewilligungen von Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeiträume …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil 07.09.2010

Arbeitslosenversicherung: Rücknahme eines Arbeitslosenhilfebescheides wegen fehlerhafter Angaben zum Vermögen

Beweislast bei Unaufklärbarkeit der tatsächlichen … · Anforderungen an die grobe Fahrlässigkeit bei der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 30. Senat Urteil 20.05.2010

Vollständige Rücknahme bzw. Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe für den Kläger für den Zeitraum …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 30. Senat Urteil 20.05.2010

Rückforderung von Leistungen für Arbeitssuchende

Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe wegen … · Beweislast für das Bestehen eines Treuhandverhältnisses … · Umfang der Amtsermittlungspflicht des Sozialgerichts

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.03.2009

Die Klägerin wendet sich gegen die Rücknahme bzw. die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.10.2007

Zwischen den Beteiligten ist die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) und die Erstattung zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 28.10.2005 zitiert von 1

Streitig ist, ob der Anspruch der Klägerin auf Arbeitslosenhilfe (Alhi) wegen fehlender Bedürftigkeit nicht …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 21.10.2005

Aufhebung und Erstattung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) und die Erstattung von Beiträgen zur gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.04.2005

Umstritten ist die Aufhebung der Arbeitslosenhilfebewilligung für die Zeit vom 01.07.1996 bis 26.07.1997

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.09.2004

Der Kläger begehrt im Anschluss an den Bezug von Arbeitslosengeld (Alg) die Zahlung Arbeitslosenhilfe (Alhi) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.09.2004

Der Kläger wendet sich gegen die Ablehnung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit ab …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.09.2004

Der Kläger wendet sich gegen die Ablehnung der Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit ab 01.01.2002 bzw. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 12.03.2004

Ablehnung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe wegen fehlender Bedürftigkeit aufgrund der Anrechnung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 18.09.2003

Streitig ist die Gewährung von Arbeitslosenhilfe ab Februar 2003

Sozialrecht

SG Duisburg Urteil 01.07.2003

Streitig ist, ob dem Kläger ab 01.01.2003 Arbeitslosenhilfe zusteht

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 07.05.2003

Streitig ist, ob der Klägerin auch für die Zeit ab dem 13.07.2000 Arbeitslosenhilfe zu gewähren ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.08.2002 zitiert von 6

Umstritten ist die Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe für den Zeitraum vom 28.11.1996 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.06.2002 LS

Bei der Prüfung der Voraussetzungen des § 6 Abs. 3 Satz 1 Alhi-VO ist zu beachten, dass nach der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.02.2002

Der Kläger beansprucht die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit vom 12. April bis 30. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.02.2002 zitiert von 1

Umstritten ist die Aufhebung der Bewilligung und die Rückforderung von Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.01.2002 zitiert von 10

Umstritten ist, ob der Kläger Arbeitslosenhilfe und entsprechend entrichtete Beiträge zur Kranken- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 16.01.2002

Zwischen den Beteiligten ist noch streitig die Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) ab dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.01.2002

Umstritten ist, ob die Klägerin Arbeitslosenhilfe und entsprechend entrichtete Beiträge zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 14.12.2001

Arbeitslosenhilfe – Bedürftigkeitsprüfung

Vermögensverwertung · alsbaldiger Erwerb einer Eigentumswohnung · angemessene Alterssicherung · Zeitpunkt

Sozialrecht

LSG Hessen 10. Senat Urteil 10.12.2001

Arbeitslosenhilfe – Bedürftigkeitsprüfung

Vermögensverwertung · Verwertbarkeit · Zumutbarkeit · Berücksichtigung von Steuerschulden

Sozialrecht

SG Darmstadt 2. Kammer Gerichtsbescheid 06.12.2001

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) ab 01.08.1999 für 22 Wochen

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 24.10.2001

Umstritten ist, ob dem Kläger ein Anspruch auf Arbeitslosenhilfe zusteht oder nicht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.10.2001 zitiert von 1

Umstritten ist, ob die Beklagte berechtigt ist, die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe rückwirkend aufzuheben …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 27.06.2001

Der Kläger wendet sich gegen die Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit vom 5. …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 12.06.2001

Zwischen den Beteiligten streitig ist die Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) vom 28. …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 22.03.2001

Umstritten ist, ob die Beklagte ihren bestandskräftigen Ablehnungsbescheid vom 11.08.1997 zurücknehmen und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 05.04.2000

Arbeitslosenhilfe – Bedürftigkeitsprüfung

Vermögensverwertung · Zumutbarkeit · Alterssicherung · Anlageform

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 6. Senat Urteil 04.03.1998

Arbeitslosenhilfe – Bedürftigkeit

Vermögensverwertung · Hausgrundstück · Wohnsitz

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 25.09.1996

Die Klägerin wendet sich gegen die teilweise Anrechnung des Rückkaufswertes einer Kapital-Lebensversicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 17.04.1991 LS

Arbeitslosenhilfe – Anrechnung fiktiver Unterhaltsansprüche

Nichtverbrauch von Vermögen · Verletzung von Obliegenheitspflichten

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 07.12.1988 LS

1) Die Verwaltungsübung des Bundesanstalt für Arbeit, unvollständig ausgefüllte Anträge bzw. sogar …

Sozialrecht Aufgehoben