§ 9 AlhiV – Rechtsprechung (29 Entscheidungen)

LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil 22.02.2023 LS zitiert von 2

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Erlass · Anspruch · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 4. Senat Urteil 25.04.2018 zitiert von 12

Umstritten ist die Rücknahme von Bewilligungen und die Erstattung von Leistungen und Beiträgen wegen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 14. Senat Urteil 25.04.2018 LS zitiert von 38

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme der Leistungsbewilligung · Hilfebedürftigkeit · Verschweigen von Vermögen · Begrenzung des Erstattungsbetrages auf den Vermögenswert

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 29.06.2017

Die Beteiligten streiten um die Rücknahme- und Erstattung von Leistungen nach dem SGB II für den Zeitraum von …

Sozialrecht Abgeändert

SG Kassel 8. Kammer Urteil 22.05.2014

Die Beteiligten streiten um die Rücknahme und Erstattung für in der Zeit vom 01.01.2005 – 31.08.2010 …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Karlsruhe Urteil 07.02.2012

Die Kläger, die im Bezug von laufenden Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 21.10.2011 LS zitiert von 1

Zum Vorliegen der subjektiven Rücknahmevoraussetzungen, wenn der Antragsteller einen Leistungsantrag mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 11.04.2011

Rückforderung von Leistungen der Arbeitslosenhilfe sowie die Erstattung von Beiträgen zur Kranken- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 27.01.2011

Arbeitslosenhilfe: Vermögen

Treuhandverhältnis · Beweislastumkehr · Anschlussberufung

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 27.01.2011

Streitig ist die Aufhebung von Leistungsbewilligungen und die Rückforderung von Leistungen sowie Beiträgen …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

SG Duisburg Urteil 09.11.2010

Die Klägerin begehrt als Rechtsnachfolgerin für ihre mittlerweile verstorbene Heimbewohnerin Frau E. W. Hilfe …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 22.10.2010

Ob die Beklagte zu Recht für den Zeitraum vom 13. Februar 2002 bis 20. Juni 2002 bewilligte Arbeitslosenhilfe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.10.2007

Streitig ist die Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) sowie die Erstattung der überzahlten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 28.09.2006

Die Beteiligten streiten um die Erstattung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) wegen der Anrechnung von Vermögen

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf 21. Kammer Urteil 13.03.2006

Der Kläger wendet sich gegen einen Bescheid, mit dem die Arbeitslosenhilfebewilligung rückwirkend aufgehoben …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 24.02.2006 zitiert von 1

Streitig ist die Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit vom 31. März 1995 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 24.02.2006

Aufhebungs- und Rückforderungsentscheidungen der Beklagten für den Leistungszeitraum vom 28. September 1996 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Urteil 20.02.2006 zitiert von 1

Arbeitslosenhilfeanspruch – Bedürftigkeitsprüfung

Vermögensverwertung · Sparguthaben · angemessene Alterssicherung · subjektive Zweckbestimmung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 10.02.2006

Die Beteiligten streiten um die rückwirkende Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) sowie die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 13.06.2005

Rücknahme bzw Aufhebung der Arbeitslosenhilfebewilligung für die Vergangenheit

Nichtmitteilung teils nachträglicher Vermögenszuflüsse · Vermögensverwertung · Sparguthaben · alsbaldige Berufsausbildung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 24.02.2005 zitiert von 5

Zwischen den Beteiligten ist die Rückforderung bezogener Arbeitslosenhilfe (Alhi) und der insoweit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 09.12.2004 zitiert von 3

Der Kläger wendet sich gegen die Rückforderung von Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 30. Juni bis 21. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 25.11.2004

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Arbeitslosenhilfe (Alhi)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 04.11.2003 zitiert von 4

Ob die Beklagte berechtigt war, die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit vom 30. Oktober …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 25.03.2003

Streitig ist, ob die Beklagte ihre Entscheidung über die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) zu Recht …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 17.12.2001

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Arbeitslosenhilfe ab dem 17.03.1996

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 30.05.2001

Arbeitslosenhilfe – Bedürftigkeitsprüfung

Vermögensverwertung · Zumutbarkeit · Alterssicherung · Hausgrundstück

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 23.02.2000

Ob der Kläger Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 14.10.1994 bis 05.10.1995 (51 Wochen) verlangen kann

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.10.1988 LS

Eine Leibrente, die der Arbeitslose infolge der Verwertung (Veräußerung) eines Hausgrundstückes iS des § 6 …

Sozialrecht