Erlaubnispflicht
Verwaltungsrecht
Zitieren Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG NRW Urteil 19.03.2025 L 10 KR 215/23 KH
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren VG Köln Urteil 26.11.2024 K 5384/21
Verwaltungsrecht
Zitieren Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren VG Düsseldorf Urteil 08.03.2024 26 K 2364/23
Verwaltungsrecht
Zitieren Vergabekammer Südbayern Beschluss 08.02.2024 3194.Z3-3_07-4-6
Erledigt/eingestellt
Zitieren Steuerrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Steuerrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Vergabekammer Südbayern Beschluss 20.06.2023 3194.Z3-3_01-22-64
– Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren SG Duisburg Urteil 13.01.2023 S 17 KR 2584/19
OVG Sachsen Beschluss 20.06.2022 6 A 193/21 zitiert von 1
Verwaltungsrecht
Zitieren Arzneikostenregress · Krankenhausambulanz · Bezug von Arzneimitteln nicht über die Krankenhausapotheke · kein diesbezüglicher Verstoß gegen Wirtschaftlichkeitsgebot …
BSG 1. Senat Beschluss 10.11.2021 B 1 KR 5/21 B zitiert von 7
ambulante Abgabe von Fertigarzneimitteln im Krankenhaus · Umsatzsteuer · Rückzahlungsanspruch der Krankenkasse · Rechtsauffassung der Finanzverwaltung
Sozialrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren ambulante Abgabe von Fertigarzneimitteln im Krankenhaus · keine Anwendbarkeit des ermäßigten Steuersatzes von 7 % … · Voraussetzung eines Rückzahlungsanspruchs der Krankenkasse … · ausdrückliche Verneinung der Anwendbarkeit des …
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Sachverhaltsfeststellungspflicht des vorlegenden Gerichts …
Gewerblicher Rechtsschutz – Revision zurückgewiesen
Zitieren Abgabe von Arzneimitteln im Rahmen einer ambulanten … · ärztliche Verordnung mit Unterschrift
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren FG Münster Urteil 17.08.2017 10 K 2165/15 K zitiert von 1
Gemeinnützigkeit · Zweckbetrieb · Körperschaftsteuerbefreiung · Abgabenordnung · Zytostatika
Belieferung eines anderen Krankenhauses mit … · Abrechnung im eigenen Namen mit den Krankenkassen · kein Bereicherungsanspruch
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Entfernung zwischen Apotheke und Krankenhaus
Verwaltungsrecht
Zitieren OLG Naumburg Vergabesenat Beschluss 14.10.2016 7 Verg 3/16 zitiert von 3
Anforderungen an die Einhaltung des Transparenzgebots bei …
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren doppelte Zielrichtung der gesetzlichen Regelung · Kündigung unter Nichtbeachtung einer vereinbarten …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Intransparenz der Bewerberinformation · unvollständiger Eingangsvermerke auf den Angeboten · Ermessensspielraum bei der Beurteilung der Zuverlässigkeit
Zitieren
Verwaltungsrecht
Zitieren Apotheker · berufsspezifische Tätigkeit · Approbation · Befreiungsbeginn ab Antragseingang
Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OVG NRW Urteil 29.04.2015 13 A 2551/13
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Ausschluss eines Bewerbers wegen eines bis zum Ablauf der … · abweichende Bewertung der Eignung eines Bewerbers nach … · Ausschluss von Angeboten im Verhandlungsverfahren wegen … · Fehlverhalten des öffentlichen Auftraggebers als Grund für …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren OVG NRW Beschluss 25.09.2013 13 A 2039/12
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren Nichtanwendbarkeit des Durchführungsverbots des Art. 108 …
Nichtanwendbarkeit des Durchführungsverbots des Art. 108 … · Verdrängung von § 65 AO durch § 67 AO a.F.
BGH 5. Strafsenat Beschluss 12.06.2013 5 StR 581/12 zitiert von 2
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren VG Aachen Urteil 16.07.2012 7 K 1311/12
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren VG Minden Beschluss 13.01.2012 7 K 764/11
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Zitieren VG Minden Urteil 19.10.2011 7 K 365/11
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren VG Magdeburg 3. Kammer Urteil 07.07.2011 3 A 249/09 MD
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren OVG NRW Urteil 19.05.2011 13 A 123/09 zitiert von 3
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Gewerblicher Rechtsschutz – Revision zurückgewiesen
Zitieren VG Arnsberg Urteil 18.03.2011 3 K 2552/08 zitiert von 1
Apothekengesetz · Versorgungspflicht · Genehmigungsvoraussetzungen · überregionale Arzneimittelversorgung · Rufbereitschaft
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Beschwerdebefugnis · Beschreibung des Angebotsvolumens · Krankenkasse · öffentlicher Auftraggeber
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren OLG Frankfurt am Main Vergabesenat Beschluss 19.11.2009 11 Verg 4/09