§ 14 ARB – Rechtsprechung (463 Entscheidungen) – Seite 8

VG Karlsruhe Urteil 02.02.2006

Der Kläger, ein am als drittes Kind seiner Eltern geborener türkischer Staatsangehöriger, wendet sich gegen …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OLG Köln 9. Zivilsenat Urteil 17.01.2006

Die Klägerin hatte im April 1998 bei der E B Versicherung AG (E B) eine Rechtsschutzversicherung abgeschlossen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

VG Köln Beschluss 05.01.2006

Der im Jahre 1968 geborene Antragsteller ist türkischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht

VG Karlsruhe Urteil 30.12.2005 zitiert von 2

Der Antragsteller begehrt vorläufigen Rechtsschutz gegen eine geänderte Abschiebungsandrohung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 02.12.2005 zitiert von 12

Die mit der Beschwerde dargelegten Gründe, die vom Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur zu prüfen sind …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 16.11.2005

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Gewährung von Leistungen aus dem mit ihr abgeschlossenen …

Zivilrecht Abgeändert

AG Kerpen Beschluss 08.11.2005

Der Kläger hat die Beklagte auf Deckungsschutz in Anspruch genommen

Zivilrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 05.10.2005 LS zitiert von 6

Der von Art. 28 Abs. 3 a der Richtlinie 2004/38/EG vermittelte weitgehende Ausweisungsschutz kommt jedenfalls …

Verwaltungsrecht

VG Darmstadt 8. Kammer Beschluss 17.08.2005 LS

(Vorlagebeschluss an Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften

Rechte aus EWGAssRBes 1/80 bei über 21-jährigem, der nicht … · unregelmäßige unselbstständige Beschäftigung und …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 01.08.2005 zitiert von 3

Die mit der Beschwerde innerhalb der Beschwerdebegründungsfrist dargelegten Gründe, die vom Senat gemäß § 146 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Hessen 12. Senat Beschluss 29.07.2005 LS

Türke: Assoziationsberechtigter

Wiederaufgreifen eines Ausweisungsverfahrens

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Sigmaringen Urteil 14.07.2005 zitiert von 1

Der Kläger setzt sich gegen seine Ausweisung und Abschiebung zur Wehr

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 30.06.2005

Zum Sachverhalt wird auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil Bezug genommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

VG Sigmaringen Urteil 14.06.2005 zitiert von 2

Der Kläger wendet sich gegen seine Ausweisung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 06.06.2005 zitiert von 6

Die mit ihr vorgebrachten Einwände, die im Beschwerdeverfahren allein zu prüfen sind (§ 146 Abs. 4 Satz 6 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Karlsruhe Urteil 06.06.2005

Der Kläger, ein am 7. November 1975 in Karlsruhe geborener türkischer Staatsangehöriger, wendet sich gegen …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 05.04.2005

Nachdem in Umsetzung der Maßgaben des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 30. April 2003

Verwaltungsrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.03.2005 zitiert von 18

Gemäß § 146 Abs. 4 Satz 3 VwGO muss die Beschwerdebegründung u. a. die Gründe darlegen, aus denen die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 18. Senat Beschluss 02.03.2005 zitiert von 1

Das Vorbringen des Klägers führt nicht auf den allein geltend gemachten Zulassungsgrund der grundsätzlichen …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Beschluss 03.02.2005 zitiert von 2

Die fristgerecht eingelegte (§ 147 Abs. 1 VwGO) und begründete (§ 146 Abs. 4 Satz 1 VwGO) sowie inhaltlich …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Rheinland-Pfalz Entscheidung 14.01.2005 zitiert von 3

Der ... 1980 in N. geborene Kläger ist türkischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht

VG Karlsruhe Urteil 14.01.2005

Der Kläger, ein am ... in .../Bundesrepublik Deutschland geborener türkischer Staatsangehöriger, wendet sich …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Hessen 12. Senat Beschluss 29.12.2004 LS zitiert von 3

(Rechtsstellung türkischer Staatsangehöriger, die ein Aufenthaltsrecht nach EWGAssRBes 1/80 inne haben)

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Beschluss 16.12.2004 zitiert von 9

Die zulässige, insbesondere fristgerecht erhobene (§ 147 Abs. 1 VwGO) und mit Gründen versehene (§ 146 Abs. 4 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 15.12.2004 zitiert von 1

Die Klägerin, die in die Liste qualifizierter Einrichtungen nach § 4 Abs. 1 UKlaG eingetragen ist, begehrt …

Zivilrecht Klage abgewiesen

VG Frankfurt am Main 1. Kammer Beschluss 09.12.2004

Der Antragsteller ist türkischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht

OLG Frankfurt am Main 7. Zivilsenat Urteil 10.11.2004 LS

Rechtsschutzversicherung: Versicherungsfall bei Ansprüchen aus dem Gesamtschuldnerverhältnis zwischen …

Zivilrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 27.09.2004 zitiert von 2

Der 1970 geborene Kläger ist türkischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht

VG Stuttgart Urteil 24.09.2004

Der Kläger wurde am 03.08.1982 in ... geboren

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 02.09.2004 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Aufhebung einer ausländerrechtlichen Verfügung der Beklagten, mit der er aus dem …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 19.08.2004 LS zitiert von 1

Der Ausschluss des Versicherungsschutzes in der Rechtsschutzversicherung gem. § 4 Abs. 1 k) ARB 75 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 29.07.2004 LS zitiert von 2

Die Beteiligung als atypisch stiller Gesellschafter an einer Publikums-Aktiengesellschaft zwecks Aufbaus …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 21.07.2004 zitiert von 3

Der Kläger, ein 1971 in Erfelek/Sinop (Türkei) geborener türkischer Staatsangehöriger, wendet sich gegen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 30.06.2004

Der Antragsteller ist bei der Antragsgegnerin rechtsschutzversichert

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Hagen Urteil 25.06.2004

Auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils nebst seiner durch Beschluss vom 14.5.2004 vorgenommenen …

Zivilrecht Abgeändert

VGH Baden-Württemberg Beschluss 23.06.2004 zitiert von 2

Die vom Kläger geltend gemachten Zulassungsgründe liegen nicht vor

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 17.06.2004 zitiert von 1

Der Kläger wurde am 17. Juni 1974 in B1 geboren und ist türkischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Beschluss 18.05.2004 zitiert von 2

Soweit der Antrag sich in der Form eines besonderen Rechtsmittels gegen das Schreiben des Antragsgegners vom …

Verwaltungsrecht

VG Minden Urteil 17.05.2004

Der am ...... geborene Kläger ist u. Staatsangehöriger und

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 01.04.2004

Die Klägerin begehrt Rechtsschutz für eine Klage gegen den Feuerversicherer eines von ihr gemeinsam mit ihrem …

Zivilrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 31.03.2004

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Gewährung von Prozesskostenhilfe zu Recht abgelehnt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Sigmaringen Beschluss 15.03.2004

Der Kläger wendet sich gegen eine gegen ihn verfügte Ausweisung und gegen eine Abschiebungsandrohung

Verwaltungsrecht

VG Sigmaringen Beschluss 15.03.2004

Der Kläger wendet sich gegen eine gegen ihn verfügte Ausweisung und gegen eine Abschiebungsandrohung

Verwaltungsrecht

VG Sigmaringen Beschluss 12.03.2004 zitiert von 1

Der Antragsteller begehrt die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung seiner Klage gegen eine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.02.2004 zitiert von 4

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat beschränkt ist, § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO, geben keinen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Beschluss 12.02.2004

Es ist im Ergebnis nicht zu beanstanden, dass das Verwaltungsgericht es abgelehnt hat, das Klageverfahren 8 K …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Hessen 12. Senat Beschluss 09.02.2004 LS zitiert von 3

Eine Verfestigungsposition nach Art. 6 Abs. 1 ARB erlischt, wenn der Betreffende nach Beendigung einer …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 27.01.2004 zitiert von 13

Der Kläger wendet sich gegen seine Ausweisung und die Abschiebungsandrohung

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Karlsruhe Beschluss 26.01.2004

Die gebotene Abwägung (§ 80 Abs. 5 S. 1 VwGO) ergibt, dass das öffentliche Interesse am Sofortvollzug der …

Verwaltungsrecht

AG Düsseldorf Urteil 12.11.2003

Die Klägerin übertrug im Oktober 2001 ihren derzeitigen Prozessbevollmächtigten ein Mandat zur Vertretung in …

Zivilrecht