Regelungsanordnung · fehlender Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Kostenübernahme für einen Rettungstransport
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 1 AsylbLG – Seite 11
979 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 AsylbLG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
979 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Leistungsausschluss für Studenten · besondere Härte · syrische Staatsangehörige mit Aufenthaltsrecht nach § 23 …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss für Leistungsberechtigte nach § 1 … · Tatbestandswirkung der Aufenthaltserlaubnis gem § 25 Abs 5 … · langjährige Aufenthaltsbefugnis gem § 30 Abs 4 AuslG 1990 · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Ausschluss von den Leistungen der Landesblindenhilfe · Vergleichbarkeit mit der Blindenhilfe gem § 72 SGB 12
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · EuGH-Vorlage des BSG · Pflicht zur vorläufigen Leistungsgewährung
Sozialrecht
Maßgeblichkeit des Wertes des Beschwerdegegenstandes in der … · Beurteilung des Vorliegens eines Anordnungsanspruchs anhand … · Gewährung existenzsichernder Leistungen ab Antragstellung … · Asylbewerberleistungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Fehlen eines vorherigen Hinweises durch die Behörde · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Vertretenmüssen · restriktive Auslegung
Sozialrecht Aufgehoben
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · EuGH-Vorlage · Gewährung vorläufiger Leistungen
Sozialrecht
Sprachkurskosten · geduldeter Aufenthalt · Sozialhilfe · Asylbewerberleistungsgesetz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anspruchseinschränkung nach § 1a Nr 2 AsylbLG · Verfassungsmäßigkeit · unabweisbar gebotene Leistung
Sozialrecht Abgeändert
unentgeltliche Beförderung · kostenlose Wertmarke · Bezieher von Leistungen nach §§ 3 ff AsylbLG · keine Leistungen iS des § 145 Abs 2 S 5 Nr 2 idF vom …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Anspruchseinschränkung nach § 1a Nr 2 AsylbLG · Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · fehlende Mitwirkung bei der Passbeschaffung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Pflicht zur Erstattung von Leistungen nach dem …
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
keine Anwendbarkeit auf Leistungsberechtigte nach § 1 Abs 1 …
Sozialrecht Abgeändert
fehlendes Rechtsschutzbedürfnis · Erlass eines Umsetzungsbescheides ohne ausdrücklichen … · Bindung an Recht und Gesetz · Verpflichtung zur Umsetzung trotz nicht …
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Leistungsberechtigte nach § 1 … · Duldung · Abschiebungsverbot
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Anspruchseinschränkung nach § 1a AsylbLG · unabweisbar gebotene Leistung · verfassungskonforme Auslegung · keine Absenkung unter die vom BVerfG bis zu einer …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben