§ 1 AsylbLG – Rechtsprechung (979 Entscheidungen) – Seite 16

LSG Baden-Württemberg Beschluss 01.08.2008

Die Beschwerde ist gem. § 173 Sozialgerichtsgesetz (SGG) form- und fristgerecht eingelegt worden und auch im …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.07.2008

Die Beteiligten streiten, ob den Klägern höhere sog. Analogleistungen nach § 2 Abs. 1 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.07.2008 zitiert von 1

Die Kläger begehren die Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 23.07.2008

§ 144 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 SGG, da der Beschwerdewert EUR 750.- übersteigt

Sozialrecht Abgeändert

SG Lüneburg Beschluss 16.07.2008

Der Antragsteller erstrebt vom Antragsgegner die Gewährung von Grundleistungen nach §§ 3 bis 7 AsylbLG

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 08.07.2008

Die Antragsteller begehren, die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung zu verpflichten, ihnen …

Sozialrecht Abgeändert

SG Hildesheim Urteil 04.07.2008

Zwischen den Beteiligten ist die Leistungsgewährung nach § 2 Abs. 1 AsylbLG für den Monat Oktober 2007 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.05.2008 zitiert von 2

Die Kläger begehren vom Beklagten die Übernahme von Kosten, die durch ihre psychiatrische Behandlung in der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

SG Wiesbaden 21. Kammer Urteil 09.05.2008 LS

Asylbewerberleistung – sonstige Leistung

Passbeschaffungskosten · verwaltungsrechtliche Mitwirkungspflicht · Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis · Ermessensreduzierung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 05.05.2008 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten, ob den Klägerinnen Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Aachen Urteil 30.04.2008 zitiert von 5

Der am 29. Dezember 1976 geborene Kläger ist marokkanischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 18.03.2008

Im Beschwerdeverfahren ist die Herabstufung von Leistungen gem. § 2 Abs. 1 Asylbewerberleistungsgesetz …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Beschluss 12.03.2008

Einen Anspruch auf Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in entsprechender Anwendung des …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 10.03.2008

Streitig ist ein Anspruch der Kläger auf Leistungen gemäß § 2 Abs. 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 10.03.2008 zitiert von 6

Erstattung von Passbeschaffungskosten bei Asylbewerbern

Asylbewerberleistungsgesetz · Passbeschaffungskosten · Sozialhilfeleistungen · Mitwirkungspflicht · Aufenthaltsgesetz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.03.2008 zitiert von 1

Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Leistungen nach § 2 Abs. 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Beschluss 10.03.2008

Der 1979 geborene Antragsteller (Ast.) ist serbisch-montenegrinischer Staatsangehöriger

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Aachen Urteil 26.02.2008

Leistungsanspruch nach AsylbLG in Anwendung des SGB XII

Asylbewerberleistungsgesetz · SGB XII · Leistungsanspruch · Anrechnung von Einkommen · Haushaltsgemeinschaft

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 26.02.2008

Einen Anspruch auf Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in entsprechender Anwendung des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Detmold Urteil 11.02.2008

Ob den Klägern zu 2) bis 7) Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem Sozialgesetzbuch Zweites …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Beschluss 11.02.2008

(Krankenversicherung – Versicherungsschutz für Personen ohne anderweitige Absicherung im Krankheitsfall

Krankenbehandlung nach § 264 Abs 2 SGB 5

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 30.01.2008

Die Antragstellerinnen sind bulgarische Staatsangehörige

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Osnabrück Beschluss 18.01.2008

Die Antragsteller wenden sich gegen eine seitens des Antragsgegners vorgenommene Rückstufung auf Leistungen …

Sozialrecht

SG Osnabrück Beschluss 08.01.2008

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von privilegierten Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Hessen 6. Senat Beschluss 21.12.2007

Das Sozialgericht hat den Klägern, die mittlerweile am 16.08.2006 aus dem Bundesgebiet in ihr Heimatland …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.12.2007

Die Kläger begehren die Gewährung von Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), hilfsweise …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.12.2007

Die Kläger begehren die Gewährung von Leistungen gemäß § 2 Abs. 1 des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 14.12.2007

Der Kläger erhält zusammen mit seiner Ehefrau und den gemeinsamen drei Kindern Leistungen von der Stadt C …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Hildesheim Urteil 14.12.2007

Die Kläger begehren die Leistungsgewährung nach § 2 Abs. 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) für den …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 22.11.2007 zitiert von 1

Die Kläger begehren höhere Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) entsprechend dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 22.11.2007 zitiert von 5

Die Kläger begehren höhere Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) entsprechend dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 20.11.2007

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Erstattung ihrer Aufwendungen für die stationäre Behandlung der …

Sozialrecht

SG Lüneburg Urteil 06.11.2007

Die Kläger erstreben vom Beklagten die Gewährung von Leistungen nach § 2 Absatz 1 AsylbLG in Verbindung mit …

Sozialrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 01.11.2007 LS zitiert von 3

Dem Anspruch auf Leistungen nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 AsylbLG steht nicht entgegen, dass der Ausländer den …

Verwaltungsrecht

SG Hildesheim Beschluss 30.10.2007

Die Antragsteller wehren sich gegen die Rückstufung auf das Niveau der Grundleistungen nach § 3 AsylbLG …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 23.10.2007

Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in entsprechender Anwendung des Zwölften Buch …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 16.10.2007

Streitig ist die Verpflichtung der Antragsgegnerin, den Antragstellern die Zustimmung zum Umzug in eine …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 16.10.2007

Die Kläger begehren die Gewährung von Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Beschluss 20.09.2007

Asylbewerberleistung – Sozialhilfe nach längerer Aufenthaltsdauer

rechtsmissbräuchliche Beeinflussung der Aufenthaltsdauer · Unzumutbarkeit der Ausreise · einstweiliger Rechtsschutz

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.09.2007

Die Kläger begehren die Gewährung von Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 16. Senat Urteil 22.08.2007 zitiert von 1

Die Kläger erhalten seit 1997 vom Beklagten Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

Verwaltungsrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 03.08.2007

Der Senat ist ebenso wie das Sozialgericht der Auffassung, dass die Antragsteller keinen Anspruch auf …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 18. Kammer Beschluss 30.07.2007 LS

Krankenversicherung – Leistungsberechtigte nach dem AsylbLG mit Aufenthaltserlaubnis

Versicherungspflicht bei anderweitigem Anspruch auf …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 11.07.2007

Die Beteiligten begehren im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes Leistungen gemäß § 2 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 11.07.2007

Die Beteiligten begehren im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes Leistungen gemäß § 2 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.06.2007

Die Kläger begehren die Gewährung von Leistungen nach§ 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 19.06.2007

Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in entsprechender Anwendung des Zwölften Buch …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 19.06.2007 zitiert von 1

Die Kläger begehren die Gewährung von Leistungen nach§ 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) für die Zeit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.06.2007

Der Kläger begehrt die Gewährung von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) ohne …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Duisburg Urteil 12.06.2007

Die Klägerinnen begehren die Gewährung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten …

Sozialrecht Klage abgewiesen