§ 1 AsylbLG – Rechtsprechung (979 Entscheidungen) – Seite 17

SG Düsseldorf Urteil 21.05.2007

Die Beteiligten streiten um Leistungen entsprechend dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch - Sozialhilfe - (SGB …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 10.05.2007

Der Kläger begehrt die Gewährung von Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) ab dem 16. …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 28.03.2007

Der Antragsteller (Ast.) begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung die Verpflichtung des Antragsgegners …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.03.2007

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) anstatt der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 21.03.2007 LS

Asylbewerberleistung – Sozialhilfe nach längerer Aufenthaltsdauer

verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 15.03.2007

Die zulässige Beschwerde der Kläger gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gelsenkirchen vom 19.09.2006, der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 09.03.2007

Der im Jahre 1957 geborene Kläger ist jugoslawischer Staatsangehöriger und im Besitz einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.02.2007

Das Sozialgericht hat es zu Recht abgelehnt, den Antragstellern für das sozialgerichtliche Klageverfahren …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.02.2007

Die Antragstellerin beansprucht statt bisher bewilligter Leistungen nach § 1a Nr. 2 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.02.2007

Die Antragsteller begehren die Verpflichtung der Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung zur …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 08.01.2007

Bei dem Rechtsstreit wollen die Antragsteller (Ast.) erreichen die Antragsgegnerin (Ag.) im Wege des …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 30.10.2006

Der Antrag war im tenorierten Sinne auszulegen

Sozialrecht

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 30.10.2006

Die Antragsteller begehren von dem Antragsgegner die Bewilligung von Leistungen nach § 2 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.10.2006

Die Antragsteller sind albanische Volkszugehörige aus dem Kosovo

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 10.10.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob den Klägern Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz oder der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 22.09.2006

Die Klägerin stammt aus Jugoslawien und ist von ihrer Volkszugehörigkeit Albanerin oder Roma

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 06.09.2006

Der Antragsteller begehrt die Übernahme der Kosten der von ihm und seiner Familie bewohnten Unterkunft

Sozialrecht

VG Aachen Urteil 05.09.2006 zitiert von 1

Die Kläger erstreben mit der vorliegenden Klage Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz -AsylbLG …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 29.08.2006

Rücknahme der Bewilligung von Grundleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), über die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Münster Urteil 15.08.2006 zitiert von 1

Ob der Beklagte verpflichtet ist, den Klägern eine Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 des Gesetzes über …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Münster Urteil 15.08.2006

Ob der Beklagte verpflichtet ist, den Klägern eine Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 des Gesetzes über …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Beschluss 21.07.2006

Der Antragsteller (Ast.) wendet sich gegen die Kürzung seiner Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Beschluss 18.07.2006

Denn dass Sozialgericht hat die Gewährung von Prozesskostenhilfe zu Recht mit dem angefochtenen Beschluss …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 11.07.2006 LS

Sozialhilfe für Ausländer

ausländerrechtliches Genehmigungsverfahren · rechtmäßiger Aufenthalt · einstweiliger Rechtsschutz · Anordnungsanspruch

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Beschluss 27.06.2006

Die Antragsteller (Ast.) begehren die Übernahme von Miet- und Heizkosten für eine von der Ast. zu 3) seit …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

VG Münster Urteil 16.06.2006

Die Klägerin wendet sich gegen eine Rücknahmeverfügung der Beklagten betreffend zwei Bescheide über die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Beschluss 30.05.2006

Der am 00.00.1960 geborene Antragsteller ist marokkanischer StaatsangehörigerInhaber einer am 15.11.2005 von …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.05.2006

Die Beteiligten streiten noch, ob den Antragstellern Leistungen nach § 2 Abs. 1 Asylbewerberleistungsgesetz …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 12.05.2006

Der im Jahre 1974 im Kosovo/ehemaliges Jugoslawien geborene und albanisch sprechende Kläger hält sich seit …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 09.05.2006

Die Antragsteller sind Angehörige des Staates J., gehören nach ihren Angaben dem Volk der Roma an, stammen …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 03.05.2006

Der Antragsteller und Beschwerdeführer (folgend: Antragsteller), der seit dem 1. Oktober 2005 Leistungen nach …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 02.05.2006 zitiert von 3

Durch Bescheide vom 2. März, 14. März, 6. April, 15. Mai, 16. August und 24. November 1995, 20. Februar, 10. …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 27.04.2006

Die Beteiligten streiten, ob die Antragsteller Anspruch auf Leistungen nach § 2 AsylbLG i.V.m. dem …

Sozialrecht Abgeändert

OVG Saarland Beschluss 24.04.2006

Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts vom 30.1.2006, durch den er …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 27.03.2006

Die Beschwerdeführer begehren im Wege der einstweiligen Anordnung die Verpflichtung der Beschwerdegegnerin …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Beschluss 07.03.2006

Der Antragsteller (Ast.) hält sich aus humanitären Gründen erlaubt (Aufenthaltserlaubnis gemäß § 25 Abs. 5 …

Sozialrecht

SG Ulm Beschluss 22.02.2006

Der 1977 geborene Antragsteller erhält vom Antragsgegner Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz …

Sozialrecht

SG Duisburg Beschluss 15.02.2006

Leistungen nach § 3 Asylbewerberleistungsgesetz – AsylbLG – statt der bewilligten Leistungen nach § 1 a …

Sozialrecht

VG Saarland Beschluss 30.01.2006 zitiert von 1

Der erforderliche Anordnungsgrund im Sinne eines wesentlichen Nachteils für den Fall, dass die begehrte …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Beschluss 23.01.2006

Die Antragsteller begehren die Verpflichtung der Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 12.01.2006

Der Antragsteller besitzt die iranische Staatsangehörigkeit

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.12.2005

Die Kläger beanspruchen Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in Verbindung mit dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 19.12.2005 zitiert von 1

Die Klage ist auf Kostenerstattung für Aufwendungen in Höhe von 584.710,20 DM (298.957,58 Euro) nebst Zinsen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Düsseldorf Urteil 10.11.2005 zitiert von 1

Die Kläger stammen aus dem Kosovo, gehören der Volksgruppe der Roma an und beziehen vom Beklagten Leistungen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Münster Beschluss 04.10.2005 zitiert von 3

Ob der Beklagte verpflichtet ist, den Klägern Leistungen in besonderen Fällen nach § 2 AsylbLG zu bewilligen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.09.2005

Die der Entscheidung zugrunde liegende Auffassung des Verwaltungsgerichts, dass § 1 Abs. 2 AsylbLG dem …

Verwaltungsrecht

VG Braunschweig Urteil 08.09.2005 LS

Eigene Ansprüche eines Krankenhausträgers gegen den für Leistungen nach dem AsylbLG zuständigen Kostenträger …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.07.2005

Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Detmold vom 30. Mai 2005

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Duisburg Beschluss 19.07.2005

Die Antragsteller begehren Leistungen gemäß § 2 Asylbewerberleistungsgesetzt (AsylbLG)

Sozialrecht

SG Hildesheim Urteil 07.07.2005

Der Kläger zu 1. und sein Sohn, der Kläger zu 2., sind Ashkali aus dem Kosovo, die sich seit ihrer Einreise …

Sozialrecht