§ 2 AsylbLG – Rechtsprechung (806 Entscheidungen) – Seite 10

LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil 19.05.2011 LS

Krankenversicherung – Versicherungspflicht nach § 5 Abs 1 Nr 13 SGB 5 bzw § 193 Abs 3 VVG 2008- TRICARE

Gesundheitsfürsorge für US-Militärpersonal und deren … · anderweitige Absicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Hildesheim Beschluss 11.05.2011

Der 1973 geborene Antragsteller zu 1. ist kosovarischer Staatsangehöriger und eigenen Angaben, zuletzt aus …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 06.05.2011 zitiert von 1

Die Kläger beziehen Leistungen nach § 2 AsylbLG

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.04.2011

Die Beteiligten streiten in der Hauptsache über eine Nachzahlung von Leistungen nach § 2 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 20.04.2011

In der Hauptsache begehren die Kläger eine höhere Nachzahlung von Leistungen nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss 20.04.2011

Der Antragsteller reiste nach Aktenlage am 16. Juli 1995 aus Frankreich kommend in die Bundesrepublik …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss 20.04.2011

Asylbewerberleistungen: Voraussetzung der Verweisung auf Leistungen in Höhe lediglich des unabweisbaren …

Anerkennung eines Abschiebehindernisses wegen fehlender …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Beschluss 19.04.2011

Die 1963 in K geborene Antragstellerin ist auf ihren Asylantrag vom 9. Mai 2010 im Besitz einer …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Beschluss 19.04.2011

Asylbewerberleistung – Ausschluss der Leistungsberechtigten von den Leistungen nach SGB 2 und SGB 12

Verfassungsmäßigkeit · Höhe der Grundleistungen nach § 3 AsylblG · Verfassungsmäßigkeit · Prüfungsumfang

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg Beschluss 19.04.2011

Die 1963 in K geborene Antragstellerin ist auf ihren Asylantrag vom 9. Mai 2010 im Besitz einer …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 13.04.2011

Die am ... 1981 geborene Antragstellerin zu 1) und die am ... 2002 geborene Antragstellerin zu 2) sind …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 08.04.2011

Die Kläger wenden sich mit ihrer am 9. November 2010 eingegangenen Anhörungsrüge gegen den Beschluss vom 29. …

Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 07.04.2011

Die Kläger begehren über den Monat Dezember 2005 hinaus Leistungen nach § 2 AsylbLG (sogenannte …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss 04.04.2011 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Kostenentscheidung nach § 193 Abs 1 SGG

Untätigkeitsklage

Sozialrecht Abgeändert

SG Duisburg Urteil 29.03.2011

Die Kläger begehren Leistungen nach § 2 Abs. 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) anstelle der gewährten …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 22.02.2011

Vorläufige Leistungen nach AsylbLG für yezidische Familie

AsylbLG · einstweilige Anordnung · Duldung · Leistungsanspruch · Rechtsmissbrauch

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Beschluss 21.02.2011

Der Kläger erhält seit 01.01.2007 mit nur kurzen Unterbrechungen Leistungen nach § 3 AsylbLG

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 21.02.2011

Die Kläger und Beschwerdeführer (im Folgenden: Kläger) begehren im Hauptsacheverfahren Leistungen nach § 2 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 17.02.2011

Die Beschwerden der Antragsteller haben keinen Erfolg

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.02.2011

Die Antragstellerin begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Gewährung von Leistungen nach § 2 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.02.2011 zitiert von 1

Die Kläger begehren im Rahmen des Leistungsbezuges nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) die Zahlung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.02.2011

Die Beteiligten streiten, ob den Klägern an Stelle der gewährten eingeschränkten Leistungen nach § 1a …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Beschluss 09.02.2011

Der zulässige Antrag ist insofern begründet, als die Beigeladene dem Antragsteller im Wege des einstweiligen …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 28.01.2011

In der Hauptsache begehren die Kläger eine höhere Nachzahlung von Leistungen nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen 20. Kammer Urteil 25.01.2011

Einen Anspruch auf Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in entsprechender Anwendung des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Mannheim Urteil 25.01.2011

Das beklagte Land wird unter Abänderung seines Bescheides vom 24.06.2010 in der Gestalt des …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 25.01.2011

Die Kläger begehren von der Beklagten die Zustimmung zur Anmietung einer größeren Wohnung und die Übernahme …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 25.01.2011

Einen Anspruch auf Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in entsprechender Anwendung des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 12. Senat Urteil 12.01.2011 LS zitiert von 49

Krankenversicherung – Auffangpflichtversicherung nach § 5 Abs 1 Nr 13 Buchst a SGB 5 für bisher …

Krankenversorgung der Bundesbahnbeamten weder gesetzliche …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg Beschluss 11.01.2011

Der Antragsteller ist ein 1974 geborener p Volkszugehöriger, der im Jahre 1993 in die Bundesrepublik …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Beschluss 11.01.2011

Der Antragsteller ist ein 1974 geborener p Volkszugehöriger, der im Jahre 1993 in die Bundesrepublik …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Beschluss 11.01.2011

Asylbewerber: Dauerverwaltungsakt

abgesenkte Leistung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.01.2011

Die 1955 geborene Antragstellerin ist kanadische Staatsangehörige

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.01.2011

Die 1955 geborene Antragstellerin ist kanadische Staatsangehörige

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Hamburg 6. Kammer Urteil 03.01.2011

Rückwirkende Anwendung der Änderung der BSG-Rechtsprechung zum Begriff der Rechtsmissbräuchlichkeit

Sozialrecht

BSG 14. Senat Urteil 15.12.2010 zitiert von 19

Kinderzuschlag – Mindesteinkommensgrenze

Ausschluss · Leistungsberechtigter nach dem AsylbLG · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 02.12.2010

Die Kläger wenden sich mit ihrer Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Bremen vom 11. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 01.12.2010

Die zulässige Beschwerden der Antragstellerinnen sind unbegründet

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Hildesheim Beschluss 30.11.2010

Begehren keinen Anordnungsanspruch und keinen Anordnungsgrund glaubhaft gemacht, § 86b Abs. 2 Satz 4 SGG i.V.m

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.11.2010

Zwischen den Beteiligten sind die Leistungsansprüche der Kläger nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 22.11.2010

Die Kläger begehren die Zuerkennung höherer sog. Analogleistungen nach § 2 Abs. 1 Asylbewerberleistungsgesetz …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 22.11.2010 zitiert von 5

Ob der Klägerin im Zeitraum März bis August sowie Oktober und November 2007 anstelle der von der Beklagten …

Sozialrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 29.10.2010

Die am 6. Mai 2010 gegen den ihren Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) ablehnenden Beschluss …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss 14.10.2010

Rechtsmissbräuchliche Beeinflussung der Aufenthaltsdauer durch den Asylbewerber

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 20. Senat Beschluss 27.09.2010

Zur Begründung nimmt der Senat zunächst Bezug auf die zutreffenden Ausführungen des Sozialgerichts …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 20. Senat Beschluss 23.09.2010

Die Beschwerden sind statthaft und auch im Übrigen zulässig

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Hildesheim Beschluss 03.09.2010

Der nach § 86b Abs. 2 Satz 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) zulässige Antrag auf Erlass einer einstweiligen …

Sozialrecht

LSG NRW 13. Senat Urteil 03.09.2010

Der Kläger bezieht so genannte Analogleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz und beansprucht die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen 12. Kammer Beschluss 30.08.2010

Streitig ist der Anspruch der Klägerin auf Nachzahlung des vollen Differenzbetrages zwischen den Regelsätzen …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

SG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 09.08.2010

Berechtigung der Klägerinnen in der Zeit von März 2005 bis Mai 2008 Leistungen nach§ 2 …

Sozialrecht Abgeändert