Sozialrecht
Urteile zu § 2 AsylbLG – Seite 9
806 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 2 AsylbLG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
806 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Prozesskostenhilfe · Asylbewerberleistungsgesetz · Nachzahlung · Rückwirkung · Aufenthaltsbefugnis
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht
Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen … · Menschenwürde ist migrationspolitisch nicht relativierbar · Weitere Anwendbarkeit des AsylbLG für Leistungszeiträume … · Verpflichtung des Gesetzgebers zur unverzüglichen …
Verfassungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
keine Ausschlussfrist nach § 111 SGB 10 · vierjährige Verjährungsfrist
Sozialrecht
Asylbewerberleistungsgesetz · § 44 SGB X · Aktualitätsgrundsatz · Prozesskostenhilfe · Rückwirkende Leistungsgewährung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Abgrenzung zwischen § 103 SGB 10 und § 104 SGB 10 · Asylbewerberleistung · Verpflichtung zum Verbrauch von Einkommen vor … · Einkommensbegriff
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSGE 104, 213) als Auslegungshilfe
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Sozialrecht
Steuerrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Die Beteiligten streiten im Wege der einstweiligen Anordnung über die Höhe der Leistungen nach § 3 …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
für den Lebensunterhalt laufende Leistungen in … · Empfänger von Analogleistungen nach § 2 AsylbLG · Erstattungsanspruch
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unmöglichkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · durch den Leistungsberechtigten zu vertreten
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Nachzahlung von Analogleistungen gem § 2 AsylbLG für die … · fortbestehender Bedarf · Einmalleistungen und ersparte Aufwendungen bei Leistungen … · keine Anwendung des § 330 SGB 3
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kostenübernahme zur Klärung der Staatsangehörigkeit · Beschaffung eines rumänischen Ausweispapiers · Pflegemutter keine Familienangehörige iS des § 7 Abs 1 S 1 …
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen