§ 3 AsylbLG – Rechtsprechung (1.027 Entscheidungen) – Seite 14

LSG Berlin-Brandenburg Beschluss 19.04.2011

Die 1963 in K geborene Antragstellerin ist auf ihren Asylantrag vom 9. Mai 2010 im Besitz einer …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss 18.04.2011

Der 1985 in Kenia geborene Antragsteller wurde auf Grund seines Asylantrages vom 26. Mai 2010 gemäß §§ 46 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss 18.04.2011

Asylbewerberleistung – Leistungsausschluss

keine höheren Leistungen als Grundleistungen gem § 3 Abs 2 … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 13.04.2011

Die am ... 1981 geborene Antragstellerin zu 1) und die am ... 2002 geborene Antragstellerin zu 2) sind …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 08.04.2011

Die Kläger wenden sich mit ihrer am 9. November 2010 eingegangenen Anhörungsrüge gegen den Beschluss vom 29. …

Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 07.04.2011

Die Kläger begehren über den Monat Dezember 2005 hinaus Leistungen nach § 2 AsylbLG (sogenannte …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss 04.04.2011 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Kostenentscheidung nach § 193 Abs 1 SGG

Untätigkeitsklage

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 30.03.2011

Die am 25. November 2010 bei dem Hessischen Landessozialgericht eingelegte Beschwerde des Antragsgegners …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 29.03.2011

Die Kläger begehren Leistungen nach § 2 Abs. 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) anstelle der gewährten …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 22.02.2011

Vorläufige Leistungen nach AsylbLG für yezidische Familie

AsylbLG · einstweilige Anordnung · Duldung · Leistungsanspruch · Rechtsmissbrauch

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Beschluss 21.02.2011

Der Kläger erhält seit 01.01.2007 mit nur kurzen Unterbrechungen Leistungen nach § 3 AsylbLG

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 21.02.2011

Die Kläger und Beschwerdeführer (im Folgenden: Kläger) begehren im Hauptsacheverfahren Leistungen nach § 2 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 17.02.2011

Die Beschwerden der Antragsteller haben keinen Erfolg

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.02.2011

Die Antragstellerin begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Gewährung von Leistungen nach § 2 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.02.2011 zitiert von 1

Die Kläger begehren im Rahmen des Leistungsbezuges nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) die Zahlung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.02.2011

Die Beteiligten streiten, ob den Klägern an Stelle der gewährten eingeschränkten Leistungen nach § 1a …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 28.01.2011

In der Hauptsache begehren die Kläger eine höhere Nachzahlung von Leistungen nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen 20. Kammer Urteil 25.01.2011

Einen Anspruch auf Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in entsprechender Anwendung des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Mannheim Urteil 25.01.2011

Das beklagte Land wird unter Abänderung seines Bescheides vom 24.06.2010 in der Gestalt des …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 25.01.2011

Die Kläger begehren von der Beklagten die Zustimmung zur Anmietung einer größeren Wohnung und die Übernahme …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 25.01.2011

Einen Anspruch auf Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in entsprechender Anwendung des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 18.01.2011 LS zitiert von 11

Die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 33 Satz 1 AufenthG setzt voraus, dass ein Elternteil einen …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Beschluss 12.01.2011

Die Kläger begehren die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für ein Klageverfahren, in dem sie im Rahmen der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg Beschluss 11.01.2011

Der Antragsteller ist ein 1974 geborener p Volkszugehöriger, der im Jahre 1993 in die Bundesrepublik …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Beschluss 11.01.2011

Der Antragsteller ist ein 1974 geborener p Volkszugehöriger, der im Jahre 1993 in die Bundesrepublik …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Beschluss 11.01.2011

Asylbewerber: Dauerverwaltungsakt

abgesenkte Leistung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.01.2011

Die 1955 geborene Antragstellerin ist kanadische Staatsangehörige

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Braunschweig Urteil 10.01.2011

Höhe der zuerkannten Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) für den Zeitraum 01. Dezember …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 10.01.2011

Die 1955 geborene Antragstellerin ist kanadische Staatsangehörige

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Hamburg 6. Kammer Urteil 03.01.2011

Rückwirkende Anwendung der Änderung der BSG-Rechtsprechung zum Begriff der Rechtsmissbräuchlichkeit

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 03.01.2011 zitiert von 8

Das Sozialgericht (SG) Münster hat mit dem angegriffenen Beschluss vom 15.03.2010 ihren Antrag auf …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.12.2010

Der kombinierten Anfechtungs-, Verpflichtungs und Leistungeklage der Kläger vom 21.04.2010 gegen den Bescheid …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen 5. Kammer Urteil 15.12.2010

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der der Klägerin zu bewilligenden Regelleistung umstritten

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 02.12.2010

Die Kläger wenden sich mit ihrer Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Bremen vom 11. …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Hildesheim Beschluss 30.11.2010

Begehren keinen Anordnungsanspruch und keinen Anordnungsgrund glaubhaft gemacht, § 86b Abs. 2 Satz 4 SGG i.V.m

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.11.2010

Zwischen den Beteiligten sind die Leistungsansprüche der Kläger nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 22.11.2010

Die Kläger begehren die Zuerkennung höherer sog. Analogleistungen nach § 2 Abs. 1 Asylbewerberleistungsgesetz …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 22.11.2010 zitiert von 5

Ob der Klägerin im Zeitraum März bis August sowie Oktober und November 2007 anstelle der von der Beklagten …

Sozialrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 29.10.2010

Die am 6. Mai 2010 gegen den ihren Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) ablehnenden Beschluss …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss 14.10.2010

Rechtsmissbräuchliche Beeinflussung der Aufenthaltsdauer durch den Asylbewerber

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 20. Senat Beschluss 27.09.2010

Zur Begründung nimmt der Senat zunächst Bezug auf die zutreffenden Ausführungen des Sozialgerichts …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 20. Senat Beschluss 23.09.2010

Die Beschwerden sind statthaft und auch im Übrigen zulässig

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 20. Senat Beschluss 21.09.2010

Mit einem am 28.09.2009 beim Sozialgericht eingegangenen Antrag beantragte der Antragsteller, die …

Sozialrecht Abgeändert

SG Gelsenkirchen 12. Kammer Beschluss 30.08.2010

Streitig ist der Anspruch der Klägerin auf Nachzahlung des vollen Differenzbetrages zwischen den Regelsätzen …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

SG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 09.08.2010

Berechtigung der Klägerinnen in der Zeit von März 2005 bis Mai 2008 Leistungen nach§ 2 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 20. Senat Beschluss 04.08.2010

Mit Beschluss vom 01.06.2010 - L 20 AY 4/10 B ER hat der Senat die Beschwerde der Antragsteller gegen den …

Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

SG Köln 21. Kammer Beschluss 29.07.2010

Die Voraussetzungen für den Erlass einer einstweiligen Anordnung liegen nicht vor

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Hildesheim Beschluss 28.07.2010

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Leistungsgewährung nach § 1a Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) …

Sozialrecht

LSG NRW 20. Senat Beschluss 26.07.2010 zitiert von 23

Die Beteiligten streiten, ob dem Kläger anstelle der von ihm bezogenen Grundleistungen nach § 3 Abs. 2 …

Sozialrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden

SG Köln 21. Kammer Beschluss 26.07.2010

Die Voraussetzungen für den Erlass einer einstweiligen Anordnung liegen nicht vor

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt