§ 3 AsylbLG – Rechtsprechung (1.027 Entscheidungen) – Seite 18

LSG Baden-Württemberg Urteil 29.08.2006

Rücknahme der Bewilligung von Grundleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), über die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Beschluss 21.07.2006

Der Antragsteller (Ast.) wendet sich gegen die Kürzung seiner Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 11.07.2006 LS

Sozialhilfe für Ausländer

ausländerrechtliches Genehmigungsverfahren · rechtmäßiger Aufenthalt · einstweiliger Rechtsschutz · Anordnungsanspruch

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Münster Urteil 16.06.2006

Die Klägerin wendet sich gegen eine Rücknahmeverfügung der Beklagten betreffend zwei Bescheide über die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.05.2006

Die Beteiligten streiten noch, ob den Antragstellern Leistungen nach § 2 Abs. 1 Asylbewerberleistungsgesetz …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 12.05.2006

Der im Jahre 1974 im Kosovo/ehemaliges Jugoslawien geborene und albanisch sprechende Kläger hält sich seit …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 09.05.2006

Die Antragsteller sind Angehörige des Staates J., gehören nach ihren Angaben dem Volk der Roma an, stammen …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 08.05.2006

Zur Begründung verweist der Senat auf die ausführlichen und zutreffenden Ausführungen des SG im angefochtenen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 08.05.2006

Das SG hat die Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes gemäß § 86 b Abs. 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) zu …

Sozialrecht Abgeändert

OVG Saarland Beschluss 03.05.2006

Der – eingeschränkte – Antrag auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts vom …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 02.05.2006 zitiert von 3

Durch Bescheide vom 2. März, 14. März, 6. April, 15. Mai, 16. August und 24. November 1995, 20. Februar, 10. …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 27.04.2006

Die Beteiligten streiten, ob die Antragsteller Anspruch auf Leistungen nach § 2 AsylbLG i.V.m. dem …

Sozialrecht Abgeändert

SG Karlsruhe Urteil 07.04.2006

Die Kläger begehren vom Beklagten höhere Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) unter …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 27.03.2006

Die Beschwerdeführer begehren im Wege der einstweiligen Anordnung die Verpflichtung der Beschwerdegegnerin …

Sozialrecht Abgeändert

SG Gelsenkirchen Beschluss 23.03.2006

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger ab 23.04.2004 die Voraussetzungen für den Bezug von …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

SG Aachen Beschluss 07.03.2006

Der Antragsteller (Ast.) hält sich aus humanitären Gründen erlaubt (Aufenthaltserlaubnis gemäß § 25 Abs. 5 …

Sozialrecht

SG Ulm Beschluss 22.02.2006

Der 1977 geborene Antragsteller erhält vom Antragsgegner Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz …

Sozialrecht

SG Duisburg Beschluss 15.02.2006

Leistungen nach § 3 Asylbewerberleistungsgesetz – AsylbLG – statt der bewilligten Leistungen nach § 1 a …

Sozialrecht

SG Detmold 19. Kammer Beschluss 31.01.2006

Gemäß § 86 b Abs. 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) kann das Gericht der Hauptsache auf Antrag eine einstweilige …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Beschluss 23.01.2006

Die Antragsteller begehren die Verpflichtung der Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung …

Sozialrecht Abgeändert

SG Frankfurt am Main 20. Kammer Beschluss 16.01.2006 LS

Asylbewerberleistung – Sicherung der Gesundheit

Kosten für betreutes Wohnen

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 21.12.2005

Die Antragsteller gehören der Volksgruppe der Roma an

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.12.2005 zitiert von 1

Die Kläger beanspruchen Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in Verbindung mit dem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.12.2005

Die Kläger beanspruchen Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in Verbindung mit dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.12.2005

Die Antragstellerinnen sind iranische Staatsangehörige, deren Asylanträge mit Bescheid vom 03.09.2004 …

Sozialrecht Abgeändert

VG Aachen Beschluss 28.11.2005 zitiert von 5

Das erkennende Gericht ist zur Entscheidung berufen

Verwaltungsrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 15.11.2005

Das SG Freiburg hat den Antrag auf Erlass der begehrten einstweiligen Anordnung zu Unrecht abgelehnt

Sozialrecht

VG Düsseldorf Urteil 11.11.2005 zitiert von 4

Gewährung von Leistungen gemäß § 2 Abs. 1 des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) in entsprechender …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.10.2005

Die vom Senat im einstweiligen Anordnungsverfahren vorzunehmende Interessenabwägung geht zu Lasten der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.10.2005

Der Antragsteller hat sowohl einen Anordnungsgrund als auch einen Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht, § 86b …

Sozialrecht Abgeändert

VG Münster Beschluss 04.10.2005 zitiert von 3

Ob der Beklagte verpflichtet ist, den Klägern Leistungen in besonderen Fällen nach § 2 AsylbLG zu bewilligen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Stuttgart Urteil 25.08.2005

Streitig ist die Höhe der Belastungsgrenze nach § 62 SGB V

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 09.08.2005

Die Antragsteller haben sowohl einen Anordnungsanspruch als auch einen Anordnungsgrund (§ 86b Abs. 2 Satz 2 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 09.08.2005

Die Antragsteller haben sowohl einen Anordnungsanspruch als auch einen Anordnungsgrund (§ 86b Abs. 2 Satz 2 …

Sozialrecht Abgeändert

SG Duisburg Beschluss 19.07.2005

Die Antragsteller begehren Leistungen gemäß § 2 Asylbewerberleistungsgesetzt (AsylbLG)

Sozialrecht

SG Hildesheim Urteil 07.07.2005

Der Kläger zu 1. und sein Sohn, der Kläger zu 2., sind Ashkali aus dem Kosovo, die sich seit ihrer Einreise …

Sozialrecht

SG Aachen Beschluss 03.06.2005

Der Antragsteller begehrt die Auszahlung von höheren Leistungen vom Antragsgegner

Sozialrecht

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 02.06.2005

Der Kläger zu 1) ist algerischer Staatsangehöriger

Sozialrecht

VG Münster Beschluss 24.05.2005

Ob der Beklagte verpflichtet ist, den Klägern für die Zeit vom 16. Oktober bis zum 30. November 2002 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.05.2005

Zwischen den Beteiligten ist die Erbringung von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) im …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 9. Senat Urteil 02.05.2005

Zwischen den Beteiligten ist die Erbringung von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) im …

Sozialrecht Abgeändert

VG Gelsenkirchen Urteil 30.04.2005 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um Erstattungsleistungen nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Göttingen Urteil 14.04.2005 LS zitiert von 2

Obsiegt der Ausländer im Asylfolgerechtsstreit, hat er für die Dauer dieses Rechtsstreits gleichwohl keinen …

Verwaltungsrecht

VG Göttingen Urteil 10.03.2005

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung von über das unabweisbar Gebotene hinausgehende Leistungen …

Verwaltungsrecht

SG Stade Beschluss 08.03.2005

Die Antragstellerin zu 1) reiste im Jahre 1989 zusammen mit ihrem Ehegatten, der inzwischen volljährigen …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Aurich Urteil 08.03.2005

Die Antragstellerin zu 1) reiste im Jahre 1989 zusammen mit ihrem Ehegatten, der inzwischen volljährigen …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

OVG Niedersachsen Beschluss 02.03.2005 LS

Bei Streitigkeiten um das Eingreifen des § 2 Abs. 1 AsylbLG a.F. entspricht der Gegenstandswert im Regelfall …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.02.2005

Die zulässige Beschwerde, mit der die Prozessbevollmächtigten der Kläger den Antrag verfolgen, den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Braunschweig Beschluss 25.01.2005

Der zulässige Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung mit dem Ziel, den Antragsgegner zur vorläufigen …

Sozialrecht

VG Sigmaringen Urteil 24.01.2005 zitiert von 3

Die Kläger begehren erhöhte Leistungen nach § 2 Abs. 1 Asylbewerberleistungsgesetz - AsylbLG - in Verbindung …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen