Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache · Nichtberücksichtigung der Rechtsprechung des EuGH · Vorlagepflicht · Beschwerdebegründung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Urteile zu § 267 AUEV
29 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 267 AUEV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
29 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Strafrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Art. 27 Abs. 2 · Allgemeine Schulordnung der Europäischen Schulen · Art. 62, 66 und 67 · Anfechtung der Entscheidung einer Klassenkonferenz, einen …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Voraussetzungen für die Aufrechterhaltung eines … · Auslieferungshindernis aufgrund fehlender Unabhängigkeit …
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Berufsrecht
Art. 12 · Anbieter von Universaldienstleistungen · Mengenrabatte · Anwendung auf Konsolidierer von Postsendungen
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Haftgründe des Ablaufs der Ausreisefrist und des Wechsels …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Strafrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Art. 64 AEUV · Juristische Personen, die in einem Drittstaat ansässig sind · Besitz von in einem Mitgliedstaat belegenen Immobilien · Steuer auf den Verkehrswert dieser Immobilien
Europarecht