Veröffentlichung einer Pressemitteilung durch eine Fraktion … · Zuständigkeit des Gerichts · Haftung · Materieller und immaterieller Schaden
Europarecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 46 BBSB
6 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 46 BBSB – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6 Entscheidungen
Bedienstete auf Zeit · Entscheidung über die Nichtneueinstufung · Möglichkeit der Verwaltung, die Begründung der Entscheidung … · Voraussetzungen
Europarecht Aufgehoben
Neueinstufung · Neueinstufungsverfahren 2021 · Entscheidung über die Nichtneueinstufung · Multiplikationssätze
Europarecht Aufgehoben
Protokoll (Nr. 7) über die Vorrechte und Befreiungen der … · Art. 11, 17 und 19 · Ehemaliges Mitglied der Europäischen Kommission · Befreiung von der Gerichtsbarkeit
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Protokoll (Nr. 7) über die Vorrechte und Befreiungen der … · Art. 11, 17 und 19 · Ehemaliges Mitglied der Europäischen Kommission · Befreiung von der Gerichtsbarkeit
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Europarecht