Art. 10 · Mitglieder des Europäischen Wirtschafts- und … · Aufhebung der Immunität · Mitglied, dessen Immunität im Rahmen gerichtlicher …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Urteile zu Art. 343 AEUV
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
23 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 343 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
23 Entscheidungen
Art. 13 · Schenkungsteuer · Steuerlicher Wohnsitz der Beamten und sonstigen … · Weiterer Wohnsitz
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union · Protokoll (Nr. 7) über die Vorrechte und Befreiungen der … · Art. 10 Abs. 2 · Amtsimmunität
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Vorrechte und Befreiungen · Beschluss zur Aufhebung der parlamentarischen Immunität von … · Art. 41 Abs. 1 der Charta der Grundrechte der Europäischen … · Grundsatz der guten Verwaltung
Europarecht Aufgehoben
Vorrechte und Befreiungen · Antrag auf Aufhebung der Immunität, der im Rahmen eines … · Prüfung des Antrags durch das Parlament · Unparteilichkeit
Europarecht Rechtsmittel
Steuerrecht
Weigerung des Präsidenten des Parlaments, einem Antrag auf … · Nicht anfechtbare Handlung · Unzulässigkeit
Europarecht Klage abgewiesen
Vorrechte und Befreiungen · Entscheidung über die Aufhebung der parlamentarischen … · Art. 9 des Protokolls Nr. 7 über die Vorrechte und … · Zuständigkeit der Behörde, die den Antrag auf Aufhebung der …
Europarecht Klage abgewiesen
hier Art. 13
Steuerrecht Aufgehoben
Protokoll (Nr. 7) über die Vorrechte und Befreiungen der … · Art. 11, 17 und 19 · Ehemaliges Mitglied der Europäischen Kommission · Befreiung von der Gerichtsbarkeit
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Mitglied eines Organs der Europäischen Zentralbank · Präsident einer nationalen Zentralbank eines Mitgliedstaats · Befreiung von der Strafgerichtsbarkeit · Anklage im Zusammenhang mit im Rahmen des Amtes innerhalb …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Protokoll (Nr. 7) über die Vorrechte und Befreiungen der … · Art. 11, 17 und 19 · Ehemaliges Mitglied der Europäischen Kommission · Befreiung von der Gerichtsbarkeit
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Vorrechte und Befreiungen der Europäischen Union · Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB) … · Art. 39 · Vorrechte und Befreiungen der EZB
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Vorrechte und Befreiungen der Europäischen Union · Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB) … · Art. 39 · Vorrechte und Befreiungen der EZB
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Generaldirektor des Europäischen Amtes für … · Befreiung von der Gerichtsbarkeit · Beschluss über die Aufhebung · Beschwerende Maßnahme
Europarecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bürger der Europäischen Union, der ins Europäische … · Art. 14 EUV · Begriff ‚Mitglied des Europäischen Parlaments‘ · Art. 343 AEUV
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Protokoll Nr. 7 · Art. 1 · Notwendigkeit einer vorherigen Ermächtigung durch den … · Strukturfonds
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zahlung des von der Klägerin an die Region … · Fehlen einer vertraglichen Verpflichtung · Fehlen einer sich aus den anwendbaren nationalen …
Europarecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Protokoll über die Vorrechte und Befreiungen der … · Art. 3 · Steuerbefreiungen · Region Brüssel-Hauptstadt
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Protokoll über die Vorrechte und Befreiungen der … · Art. 3 · Steuerbefreiungen · Region Brüssel-Hauptstadt
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Protokoll über die Vorrechte und Befreiungen · Art. 8 · Strafverfahren wegen falscher Anschuldigung · Äußerungen außerhalb des Parlaments
Europarecht
Sozialrecht