LAG München Urteil 09.02.2023 3 Sa 194/22
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren VG München Urteil 01.02.2023 M 5 K 20.4145
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Arbeitszeitkorridor · Überschreitung von 30 Wochenstunden durch Bereitschaftszeit · ärztlicher Bereitschaftsdienst als Erwerbstätigkeit · erforderliche Vertragsanpassung bei angestellten Ärzten und …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Vergütung
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Urteil 18.05.2022 7 Sa 405/21
Schadensersatzansprüche · formwirksamer Antrag
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LAG Hessen 11. Berufungskammer Urteil 28.04.2022 11 Sa 886/20
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OVG NRW Beschluss 22.03.2022 6 B 279/22
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht · Arbeitnehmerfreizügigkeit
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren ArbG München Endurteil 09.03.2022 36 Ca 15764/20 zitiert von 1
Arbeitsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Kinderbetreuung · Verlängerung der zulässigen Befristungsdauer
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren VG Minden 2. Kammer Urteil 19.11.2021 2 K 2478/18
Verwaltungsrecht
Zitieren LAG Köln 11. Kammer Urteil 10.11.2021 11 Sa 138/21
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren BAG 9. Senat Urteil 12.10.2021 9 AZR 133/21 zitiert von 20
Qualifizierung zur Wahrnehmung ehrenamtlicher Tätigkeiten
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Kündigungsverbot
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Anspruch auf Vertretung oder Entlastungsassistenz je Kind … · Zurechnung der Zeiträume gemeinsamer Erziehung · keine Übertragbarkeit
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren VGH Bayern Beschluss 20.05.2021 3 CE 21.1341
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Arbeitsrecht ◐ Teilweise aufgehoben
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren abändernde Annahme iSv. § 150 Abs. 2 BGB
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Wegfall der Anspruchsvoraussetzungen · Kündigungsverbot
Arbeitsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil 09.02.2021 6 Sa 204/20
Ununterbrochene Stufenlaufzeit
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.10.2020 L 3 KA 31/20
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren ArbG Köln 10. Kammer Urteil 24.09.2020 10 Ca 275/20 zitiert von 1
Arbeitsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Beendigung der gemeinschaftlichen Berufsausübung · Anforderungen an eine Befriedigungsverfügung
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren nichtselbstständige Erwerbstätigkeit · Provision · Mehrarbeitsvergütung · arbeitsvertragliche Zusatzabrede
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 2. Senat Urteil 07.05.2020 2 AZR 692/19 zitiert von 134
Anwendbarkeit deutschen Rechts · § 18 BEEG als Eingriffsnorm · Revisibilität ausländischen Rechts
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren keine amtswegige Prüfung der Säumnisvoraussetzungen · Reduzierungsverlangen gem. § 15 Abs 6 BEEG · Unteilbarkeit des Arbeitsplatzes
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Urteil 12.02.2020 7 Sa 79/19 zitiert von 1
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 31.10.2019 3 StR 261/19
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren keine Verschiebung des Bemessungszeitraums beim Elterngeld … · eindeutiger Wortlaut des § 2b Abs 1 S 2 BEEG aF · keine erweiternde Auslegung oder Analogie · keine Verfassungswidrigkeit
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren BAG 9. Senat Urteil 24.09.2019 9 AZR 435/18 zitiert von 21
Präklusion
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 11.07.2019 L 2 EG 3/18 zitiert von 1
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren laufender Arbeitslohn · sonstige Bezüge · Gehaltsnachzahlung · später als drei Wochen nach Jahresende
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BSG 10. Senat Urteil 27.06.2019 B 10 EG 3/18 R zitiert von 3
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Anpassung der Eingruppierung · Rückgruppierung
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Antragsablehnung wegen Inanspruchnahme von Elternzeit
Berufsrecht – Berufung zurückgewiesen
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