Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 117 BGB – Seite 12
Bürgerliches Gesetzbuch
942 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 117 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
942 Entscheidungen
Der Kläger begehrt höhere Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem …
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Tarifauslegung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Behauptung eines mündlichen Mietverzichts · Bemessung der Räumungsfrist
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verdeckte Arbeitnehmerüberlassung
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
geringfügiges Beschäftigungsverhältnis · arbeitsvertragliche Ausschlussfrist
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
geringfügiges Beschäftigungsverhältnis · arbeitsvertragliche Ausschlussfrist
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Gestaltung von Konzerttickets als unbenannte qualifizierte … · Wirksamkeit eines Verbots der Abtretung bei Weitergabe der …
Zivilrecht
Kartellrecht Abgeändert
Rechtsmissbrauch
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
abgestufte Darlegungslast · negative Feststellungswiderklage
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Letztverbraucher im Sinne des EEG: tatsächliche … · Erwerb von Energie nur bei vertraglicher Beziehung · Stellung als Bilanzkreisinhaber
Zivilrecht Abgeändert
Begriff des Letztverbrauchers · Scheingeschäft · Vertragsauslegung
Zivilrecht Abgeändert
Letztverbraucher im Sinne des EEG: tatsächliche … · Erwerb von Energie nur bei vertraglicher Beziehung · Stellung als Bilanzkreisinhaber
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Arbeitslosengeld II · Nachweis der Hilfebedürftigkeit · widersprüchliche und wahrheitswidrige Angaben zu … · Erwerb eines Hausgrundstücks während des Leistungsbezugs
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Kaufvertragsabschluss mit unterlegenem zweithöchsten Bieter …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Insolvenz · Rechtsweg
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Einwand unzulässiger Rechtsausübung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Begriff der Subvention · Ermittlung subventionserheblicher Regelungen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert