Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 167 BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
470 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 167 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
470 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Anforderungen an eine Geldempfangs-Anscheinsvollmacht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
verborgener Mangel · Gewährleistungsausschluss · Kaufvertrag · Irrtum · Täuschung
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Beschwerde verworfen
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde verworfen
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
unzulässige Wahlwerbung · Zurückweisung wegen unzulässiger Inhalte
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Maklercourtage wegen der (Direkt-) Vermittlung eines …
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
fehlerhafte Zustellung eines Bescheides · Verbot widersprüchlichen Verhaltens · Erhebung eines weiteren Widerspruchs · Bestandskraft des Bescheides
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
arbeitnehmerähnliche Person
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Familienrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Beschwerde verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zulassung eines Wahlvorschlags zu einer Betriebsratswahl · Auslegung der Satzung der IG Metall
Arbeitsrecht Abgeändert
einstweilige Verfügung · Unterlassungsanspruch · arglistige Täuschung · Sicherungszwangsvollstreckung · Veräußerung von Gesellschaftsanteilen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweises Unterliegen im Rahmen einer Neubescheidungsklage
Verwaltungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Annahmefrist bei einem Versicherungsvertrag
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen