Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 1823 BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
33 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1823 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
33 Entscheidungen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
widerstreitende Empfehlungen zweiter Gutachter · Erforderlichkeit einer zweiten Anhörung des Betroffenen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
allerdings Begrenzung der richterlichen Kontrolldichte … · Tarifautonomie zudem bei der Bestimmung der Rechtsfolgen … · hier: erfolgreiche Verfassungsbeschwerden bzgl … · Sondervotum zur Begründung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Fristversäumnis · keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht
Betreuung mit dem Aufgabenkreis Aufenthaltsbestimmung zum …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ergänzungsbetreuung · Geschäftsunfähigkeit · Widerruf gemeinschaftliches Testament · Drittinteresse · Rechtliche Vertretung
Erb- und Versicherungsrecht
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Erteilung von Ausfertigen nach Weisung der Berechtigten · Verweigerung der Erteilung einer weiteren Ausfertigung der … · Widerruf einer General- und Vorsorgevollmacht durch den …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verfahrenseintritt eines ordentlichen gesetzlichen …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Klageänderung · Sozialhilfe · Hilfe zur Pflege · Gewährung eines persönlichen Budgets nicht mehr …
Sozialrecht Aufgehoben
Persönliches Budget · Höhe · individuell festgestellter Bedarf · fehlende Kosten- bzw Verwendungsnachweise
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kostendeckungszusage für Freistellungsansprüche · Risikoausschluss wegen Regelung der Freistellungsansprüche …
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht