Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 307 BGB – Seite 5
Bürgerliches Gesetzbuch
9.312 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 307 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.312 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht
Vertragslaufzeit und Kündigungsrecht bei …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Nachkalkulation beim Cross-Ticketing
Patentrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision verworfen
Wahrung eines tariflichen Abstandsgebots
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Auslegung und Kontrolle von AGB
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Patentrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Darlegung- und Beweislast
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Inhaltskontrolle und Prüfung am Preisklauselgesetz
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Ein Arbeitgeber, der jahrelang aufgrund festgelegter Entscheidungsprozesse und -gremien regelmäßig …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
schriftliche Geltendmachung · Klagefrist
Arbeitsrecht Abgeändert
Altvertrag · Bedingungskontrollklage · Sachgrund · AGB
Arbeitsrecht Abgeändert
Bedingungskontrollklage, Sachgrund · AGB, Bestimmtheitsgebot · § 41 Satz 2 SGB VI
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Wirksamkeit · faires Verhandeln · Anfechtung · Drohung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Abtretung eines künftigen Kostenerstattungsanspruchs an den … · Wirksamkeit einer Abtretungsklausel in der Vollmachtsurkunde · Allgemeine Geschäftsbedingungen · keine überraschende Klausel
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen