Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 346 BGB – Seite 10
Bürgerliches Gesetzbuch
3.067 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 346 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.067 Entscheidungen
Prozessführungsbefugnis des Leasingnehmers nach Rückgabe …
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Anspruch auf Zahlung eines Transportkostenvorschusses bei … · unentgeltliche Abholung der Kaufsache durch den Verkäufer
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Rückzahlung von Studiengebühren nach Widerrufserklärung und … · Wirksamkeit einer formularmäßigen Kündigungsklausel
Zivilrecht Klage abgewiesen
Die Klägerin nimmt die Beklagten als Gesamtschuldner nach Anfechtung eines Immobilienkaufvertrages …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Pauschalreise · Rücktrittsrecht · außergewöhnliche Umstände · AGB · Reisepreisrückzahlung
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Entbehrlichkeit einer Fristsetzung zur Nacherfüllung vor …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Rücktritt vom Kaufvertrag wegen behaupteter unzulässiger …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Patentrecht Revision zurückgewiesen
Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht