Steuerrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 396 BGB – Seite 2
Bürgerliches Gesetzbuch
148 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 396 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
148 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwendung einer irreführenden Widerrufsbelehrung · Verwirkung des Widerrufsrechts · Wertersatzpflicht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Verwirkung des Widerrufsrechts nach beiderseitiger … · Anspruch auf Erstattung des Aufhebungsentgelts nebst der … · Umfang des Nutzungsersatzanspruchs
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Absetzung nicht eingeleiteter Abwassermengen · Schätzungsbefugnis
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Erstattungsforderungen · Krankenhausvergütungsansprüche
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Nutzungsentschädigungsanspruch nach Ausübung des … · Einwand der Berechtigung zur Ersatzmieterstellung
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Die Kläger machen Rückabwicklungsansprüche nach erklärtem Widerruf zu drei Verbraucherdarlehen zur …
Zivilrecht
Zivilrecht Klage zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Einbeziehung einer in englischer Sprache verfassten … · Sperrung des Nutzerkontos bei Zugriff aus einem nicht …
Zivilrecht Abgeändert
Tilgungsreihenfolge bei Aufrechnungserklärung ohne …
Zivilrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Vergütungsanspruch für Krankenhausbehandlung · Berechnung der DRG B44Z (geriatrische frührehabilitative … · wortlautorientierte Auslegung der Abrechnungsbestimmungen · Änderung der Leistungslegende einer DRG-Fallpauschale
Sozialrecht Aufgehoben
Kenntnis der Nichtschuld bei Mietvertragsklausel über den … · Erfordernis eines Vorbehalts bei Mietzahlung
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Haftung des GmbH-Geschäftsführers wegen Nichtabgabe der … · Mitverschulden des Finanzamts
Steuerrecht
Haftung des GmbH-Geschäftsführers wegen Nichtabgabe der … · Mitverschulden des Finanzamts
Steuerrecht
Haftung des GmbH-Geschäftsführers wegen Nichtabgabe der … · Mitverschulden des Finanzamts
Steuerrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderung an die Annahme einer Bereicherung bei … · Aufrechnung von Pflegeleistungen gegen eine …
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Ergänzende Vertragsauslegung bei Unwirksamkeit einer …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen