Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 56 BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
42 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 56 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
42 Entscheidungen
Strafrecht Revision verworfen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vereinsrecht · Legalisierung · Satzungszweck · Registereintragung · öffentliches Interesse
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Glückspielautomaten
Zivilrecht
Zivilrecht
Wirksamkeit einer Satzungsbestimmung über den Ausschluss …
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
„Mehr an Tierschutz“ · Mindestanzahl der Vereinsmitglieder · Zugang zur Vereinsmitgliedschaft
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
gemeinnützige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Strafrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Nationale Vorschriften zur Regelung des Insolvenzverfahrens · Schulden aus einem Verbraucherkreditvertrag · Wirksamer gerichtlicher Rechtsbehelf · Nr. 1 Buchst. e des Anhangs
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen