Urteile zu § 152 BSG

22 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 152 BSG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

22 Entscheidungen

BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 5
Vertragsärztliche Vergütung – Abrechnungsprüfung

Bescheid über die Aufhebung von Honorarbescheiden · Zulässigkeit des bloßen Auswechseln von Rechtsgrundlage bei … · Wesensänderung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 9
Vertragsärztliche Versorgung – Abrechnungsprüfung

Vertragsarzt trifft grundsätzlich Feststellungslast … · Anwendung der Grundsätze zur Auslegung der Leistungslegende … · keine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Kassenärztliche Vereinigung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
SG Freiburg (Breisgau) 20. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Beitragshöhe

Beitragsberechnung · Satzung der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten … · bundeseinheitlicher Bewertungsmaßstab · kein Verstoß gegen höherrangiges Recht

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil
Gesetzliche Rentenversicherung: Große Witwenrente

Rücknahme wegen verschwiegenem Einkommens · Vertrauensschutz · Anforderungen an die Bestimmtheit eines Rücknahmebescheides

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 123
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · selbständige Tätigkeit · gewinnerhöhende Auflösung einer Ansparrücklage · Aufhebung Verwaltungsakt nach § 48 oder § 45 SGB 10

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 49
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufhebung oder Rücknahme des Verwaltungsaktes · Einkommensberücksichtigung · Gewinnermittlung bei selbstständiger Tätigkeit · Auflösung einer Ansparabschreibung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen