LSG Berlin-Brandenburg 21. Senat Urteil 09.12.2021 L 21 U 213/18
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BSG 12. Senat Beschluss 01.12.2020 B 12 KR 48/20 B zitiert von 8
Verfahrensmangel · Urteilsinhalt · fehlende Entscheidungsgründe · Begründungspflicht
Sozialrecht – Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zitieren BSG 13. Senat Beschluss 22.07.2020 B 13 R 17/19 BH
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
BSG 13. Senat Beschluss 22.07.2020 B 13 R 20/19 BH
Verfahrensfehler · Entscheidung in der Hauptsache ohne vorherige Entscheidung … · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Berücksichtigung klägerischer Vorbringen
BSG 1. Senat Beschluss 17.02.2020 B 1 KR 21/19 B zitiert von 1
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsfähigkeit einer materiell-rechtlichen Frage · Verwerfung der Berufung als unzulässig · Anforderungen an die Begründung der Beschwerde
Sozialrecht – Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zitieren Verfahrensmangel · Verletzung des rechtlichen Gehörs · Überraschungsentscheidung · Inaugenscheinnahme des Versicherten
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BSG 5. Senat Beschluss 20.12.2016 B 5 R 242/16 B zitiert von 5
Verfahrensmangel · Gewährung rechtlichen Gehörs · angemessene Wartezeit bei Verspätung eines Beteiligten · Verletzung der Sachaufklärungspflicht
Sozialrecht – Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zitieren BSG 5. Senat Beschluss 15.12.2016 B 5 RE 28/16 B zitiert von 1
Anforderungen an eine Erwägensrüge · rechtliches Gehör
Sozialrecht – Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zitieren BSG 5. Senat Beschluss 18.05.2016 B 5 RS 10/16 B zitiert von 16
rechtliches Gehör · Verfahrensfehler
Sozialrecht – Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zitieren BSG 9. Senat Beschluss 02.12.2015 B 9 V 12/15 B zitiert von 14
Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Überraschungsentscheidung · gewissenhafter und kundiger Prozessbeteiligter
Sozialrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren BSG 10. Senat Beschluss 12.03.2015 B 10 LW 9/14 B
Verfahrensfehler · keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei … · Terminwahrnehmung durch Prozessbevollmächtigten
Sozialrecht – Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zitieren BSG 2. Senat Beschluss 04.11.2014 B 2 U 144/14 B zitiert von 8
Terminverlegung · erheblicher Grund: zuvor nicht anwaltlich vertretener … · kurzfristige Mandatierung · Beschleunigung des Verfahrens
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BSG 5. Senat Beschluss 10.07.2013 B 5 R 185/13 B zitiert von 9
Verfahrenseintritt des Betreuer
Sozialrecht – Gegenvorstellung verworfen
Zitieren BSG 4. Senat Beschluss 23.05.2013 B 4 AS 247/12 B zitiert von 4
Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · keine Gelegenheit zur Teilnahme an der mündlichen … · Nichterhalt der Terminbestimmung
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BSG 4. Senat Beschluss 02.05.2013 B 4 AS 262/12 B zitiert von 2
Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · keine Teilnahme an der mündlichen Verhandlung · Nichterhalt der Ladung
Sozialrecht – Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zitieren BSG 13. Senat Beschluss 22.04.2013 B 13 R 21/13 B zitiert von 2
Bundesgerichtshof · Verfahrensmangel · Gehörsrüge
Sozialrecht – Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zitieren BSG 6. Senat Beschluss 06.03.2013 B 6 KA 6/12 C zitiert von 2
Gewährung rechtlichen Gehörs
Sozialrecht – Anhörungsrüge zurückgewiesen
Zitieren BSG 9. Senat Beschluss 25.10.2012 B 9 SB 51/12 B zitiert von 5
Verfahrensfehler · rechtliches Gehör Übergehung des Fragerechts der Beteiligten · Zurückverweisung
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BSG 5. Senat Beschluss 27.03.2012 B 5 R 468/11 B zitiert von 5
Ermessensentscheidung · Verletzung eines Anspruches auf Gewährung rechtlichen Gehörs · Vorliegen neuer Gesichtspunkte für eine andere Beurteilung · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht – Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zitieren unbefristet erteilte Befreiungen ab 1.1.2004 gegenstandslos
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Anfechtungsbefugnis der Arzneimittelhersteller · Verwaltungsakt in Form einer Allgemeinverfügung · Verfassungsmäßigkeit · Festbetragsgruppe
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren BSG 8. Senat Beschluss 16.12.2010 B 8 SO 12/10 B
rechtliches Gehör · nicht ordnungsgemäße Ladung zur mündlichen Verhandlung
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BSG 8. Senat Beschluss 16.12.2010 B 8 SO 13/10 B zitiert von 1
Verfahrensmangel · nicht ordnungsgemäße Ladung · Verletzung rechtlichen Gehörs
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LSG NRW Urteil 01.10.2008 L 17 U 274/07 zitiert von 2
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 08.12.2006 L 2 B 1/06 SB SF
Sozialrecht – Gegenvorstellung verworfen
Zitieren LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 06.10.2006 L 2 B 1/06 SB SF
Sozialrecht – Rechtsmittel verworfen
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