Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Urteile zu § 92 BVerfGG – Seite 16
Bundesverfassungsgerichtsgesetz
1.444 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 92 BVerfGG (Bundesverfassungsgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.444 Entscheidungen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Möglichkeit eines bisexuellen Asylsuchenden zur …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
"Verweigerung der Strafverfolgung durch Entscheidungen des …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
KiEntfÜbk Haag) - mangelnde Alleinvertretungsbefugnis der …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Auferlegung einer Missbrauchsgebühr bei Erhebung einer …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
hier: Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die … · Unzulässigkeit mangels hinreichender Begründung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
zu den Voraussetzungen einer erneuten … · sowie zu Substantiierungsanforderungen an die Rüge einer …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
hier: Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
völkerrechtliche Zusicherung des Zielstaates im …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rüge einer Verletzung des Rechtsweganspruchs durch …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Hinweis auf Möglichkeit der Verhängung einer …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Ablehnung eines Wiedereinsetzungsantrags bei mangelnder …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beginn des Fristlaufs mit Zustellung an …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
zudem Möglichkeit einer Grundrechtsverletzung trotz …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
polizeiliche Maßnahmen im Vorfeld einer Unterbringung gem …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verletzung der Koalitionsfreiheit (Art 9 Abs 3 GG) bzw der …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
völkerrechtliche Zusicherung des Zielstaates im …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Dienstaufsichtsbeschwerde gem § 26 DRiG vermag Monatsfrist …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Grundsatz der Bestenauslese, Art 33 Abs 2 GG) an die …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Anspruch auf Ausführungen nicht erst bei Auftreten von …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rüge einer Verletzung des Gehörsanspruchs durch … · keine Verletzung des Koalitionsrechts (Art 9 Abs 3 GG
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
überlange Dauer des fachgerichtlichen umgangsrechtlichen … · keine generelle Pflicht zur "maximalen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
mögliche Anträge in der Hauptsache offensichtlich unzulässig
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zwischenentscheidung begründet keinen bleibenden …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
hier: Zurückweisung eines Antrags des mutmaßlichen … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsbeschwerde mangels hinreichender Begründung …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
keine durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken gegen …
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Offensichtliche Unzulässigkeit der in der Hauptsache zu …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
vorliegend keine Verletzung des Gleichheitssatzes oder des …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
fehlende Benennung eines konkreten Hoheitsakts iSd § 90 Abs … · Verletzung von Rechten iSd § 90 Abs 1 BVerfGG nicht …
Verfassungsrecht Kammerbeschluss
unklare Funktionsbezeichnung des entscheidenden Richters … · Unterbleiben der Verabschiedung einer Prozesspartei nach …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Unzulässigkeit mangels hinreichender Begründung, ua zur … · zudem unzureichende Auseinandersetzung mit aufgeworfenen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen