Rubrumsunterschrift · Schriftformerfordernis · Beweiserhebung- Sortenbezeichnung · Bestimmungsangabe
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Urteile zu § 10 DPMAV
6 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 10 DPMAV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6 Entscheidungen
Mangel der formwirksamen Beschwerdeeinlegung · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand in die Frist zur … · fehlender Vortrag zu den tatsächlichen Abläufen · fehlender Vortrag von Gründen, aus denen auf die …
Marken- und Patentrecht
zur zulässigen Beschwerdeeinlegung · Erhebung der Beschwerde durch Fax ohne Unterschrift · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zu den Anforderungen an eine formgültige Unterschrift · Fehlen einer formgültigen Unterschrift unter dem … · Unzulässigkeit der Beschwerde
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
Markenbeschwerdeverfahren – "ARGUS PROTECT SECURITY/ARGUS/L’argus de l’automobile (Unionsbildmarke)"
zur wirksamen Einlegung der Widersprüche · zur ordnungsgemäßen Unterschrift der Widerspruchsformulare · Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarken
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Zulässigkeit einer als Kopie ohne eigenhändige … · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen