Begründungsmangel · im Interesse der Beschleunigung des Verfahrens keine … · Freihaltungsbedürfnis · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 19 DPMAV
3 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 19 DPMAV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3 Entscheidungen
zur Zulässigkeit einer als Kopie ohne eigenhändige … · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Präzisierung der beanspruchten Dienstleistungen · zur unzulässigen Erweiterung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben