„U.S. GRAND POLO EQUIPMENT & APPAREL“ · Antrag auf Wiedereinsetzung in die Frist zur Erklärung des … · kein fehlendes Verschulden
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Urteile zu § 2 EAPatV
10 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 2 EAPatV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
10 Entscheidungen
elektronische Aktenführung · schriftliches Verfahren · zu den technischen und verfahrensrechtlichen Anforderungen …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
elektronische Aktenführung · schriftliches Verfahren · zu den technischen und verfahrensrechtlichen Anforderungen …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
elektronische Aktenführung · schriftliches Verfahren · zu den technischen und verfahrensrechtlichen Anforderungen …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
elektronische Aktenführung · schriftliches Verfahren · zu den technischen und verfahrensrechtlichen Anforderungen …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
zur Voraussetzung eines Beschluss-Urdokuments bei der … · eine „qualifizierte Container-Signatur“ genügt nicht den … · zum Ersetzen der Unterschrift eines Mitglieds · Nachholung von fehlenden oder unwirksamen Signaturen nur …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
zu den Anforderungen an die elektronische Signatur als …
Marken- und Patentrecht
zu den Anforderungen an die elektronische Signatur als …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anheimgabe des Beitritts der Präsidentin des DPMA wegen … · zur Unterzeichnung und Ausfertigung eines von der …
Marken- und Patentrecht
zu den Anforderungen an die elektronische Signatur als …
Marken- und Patentrecht