Urteile zu Art. 6 EUV – Seite 11

offener Ausgang des Eilrechtsverfahrens hinsichtlich des …

Rechtskraft · Rückforderung zu viel gezahlter Beträge · Erstattung der von einem Mitgliedstaat unter Verstoß gegen … · Rechtskräftige gerichtliche Entscheidung, mit der die …

Restriktive Maßnahmen gegen Iran zur Verhinderung der … · Einfrieren von Geldern · Begründungspflicht · Verteidigungsrechte

Verordnung mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung … · Handel mit Robbenerzeugnissen · Beschränkungen der Einfuhr und des Inverkehrbringens dieser … · Gültigkeit

Grund –Adipositas des Arbeitnehmers · Allgemeines Verbot der Diskriminierung wegen Adipositas · Fehlen · Richtlinie 2000/78/EG

Überprüfung · Art. 11 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 · Verteidigungsrechte · Tatsachenfehler

Einreise über einen anderen Mitgliedstaat · Systemische Mängel in Ungarn

Aufeinanderfolgende befristete Verträge · Unterrichtswesen · Öffentlicher Sektor · Vertretungen bei verfügbaren freien Stellen bis zum …

weiter Beurteilungsspielraum

Gleichbehandlung · Nicht erwerbstätige Staatsangehörige eines Mitgliedstaats … · Ausschluss dieser Personen von besonderen … · Richtlinie 2004/38/EG

Restriktive Maßnahmen gegen Syrien · Einfrieren von Geldern · Tätigkeit als Gouverneur der Zentralbank Syriens · Nichtigkeitsklage

Erstattung der von einem Mitgliedstaat unionsrechtswidrig …

Nationale Verfassung · Obligatorisches Zwischenverfahren zur Kontrolle der … · Prüfung der Vereinbarkeit eines innerstaatlichen Gesetzes … · Gerichtliche Zuständigkeit und Vollstreckung von …

Aufeinanderfolgende befristete Verträge · Unterrichtswesen · Öffentlicher Sektor · Vertretungen bei verfügbaren freien Stellen bis zum …

Grund –Adipositas des Arbeitnehmers · Allgemeines Verbot der Diskriminierung wegen Adipositas · Fehlen · Richtlinie 2000/78/EG

Missbrauch einer beherrschenden Stellung · Spanische Märkte für Breitband-Internetzugang · Margenbeschneidung · Art. 263 AEUV

Richtlinien 93/13/EWG und 2008/48/EG · Zeitlicher und sachlicher Anwendungsbereich · Vor dem Beitritt Rumäniens zur Europäischen Union liegende … · Charta der Grundrechte der Europäischen Union

Richtlinie 2003/88/EG · Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub · Zusammensetzung des Arbeitsentgelts · Grundgehalt und monatliche Provision nach Maßgabe des …

Gleichbehandlung · Nicht erwerbstätige Staatsangehörige eines Mitgliedstaats … · Ausschluss dieser Personen von besonderen … · Richtlinie 2004/38/EG

Richtlinie 2003/4/EG · Gültigkeit · Zugang der Öffentlichkeit zu Umweltinformationen · Ausnahme von der Verpflichtung zur Bekanntgabe von …

systemische Mängel

Restriktive Maßnahmen gegen Syrien · Einfrieren von Geldern · Aufnahme einer Person in die Listen der betroffenen Personen · Persönliche Beziehungen zu Mitgliedern des Regimes

Allgemeine Grundsätze des Unionsrechts · Durchführung des Unionsrechts · Anwendungsbereich des Unionsrechts · Hinreichender Zusammenhang

Märkte für Zinn- und ESBO/Ester-Wärmestabilisatoren · Entscheidung, mit der zwei Zuwiderhandlungen gegen Art. 81 … · Beratungsunternehmen, das nicht auf den betroffenen Märkten … · Geldbußen

Restriktive Maßnahmen gegen Syrien · Einfrieren von Geldern · Anpassung der Anträge · Frist