Urteile zu Art. 6 EUV – Seite 15

Vertrag über die Europäische Union

736 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 6 EUV (Vertrag über die Europäische Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

736 Entscheidungen

EuGH Große Kammer Urteil
Richtlinien 92/50/EWG und 2004/18/EG

Öffentliche Dienstleistungsaufträge · Betriebliche Altersversorgung für Arbeitnehmer des … · Direktvergabe von Verträgen ohne unionsweite Ausschreibung …

Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
EuGH Generalanwalt Jääskinen Schlussanträge zitiert von 1
Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf

Allgemeine Grundsätze des Unionsrechts · Art. 157 AEUV · Richtlinie 2000/78/EG · Geltungsbereich

Europarecht
EuGH Fünfte Kammer Beschluss zitiert von 6
Gemeinschaftsmarke – Verordnung (EG) Nr. 40/94

Art. 8 Abs. 1 Buchst. b · Ältere Marke ‚sensixx‘ · Wortzeichen ‚Centrixx‘ · Relatives Eintragungshindernis

Europarecht Rechtsmittel zurückgewiesen
EuGH Große Kammer Urteil zitiert von 90
Art. 267 AEUV

Prüfung der Vereinbarkeit eines nationalen Gesetzes sowohl … · Nationale Regelung, die die Vorrangigkeit eines … · Art. 67 AEUV · Freizügigkeit

Europarecht Vorabentscheidungsersuchen
EuGH Generalanwältin Kokott Schlussanträge zitiert von 1
Wettbewerb – Beweisaufnahme

Nachprüfungsbefugnisse der Kommission · Schutz der Vertraulichkeit von Kommunikation · Beschäftigungsverhältnis zwischen einem Rechtsanwalt und … · Austausch von E-Mails

Europarecht Rechtsmittel
EuGH Generalanwältin Trstenjak Schlussanträge zitiert von 1
Richtlinien 92/50/EWG und 2004/18/EG

Öffentliche Dienstleistungsaufträge · Betriebliche Altersversorgung für Arbeitnehmer des … · Direktvergabe von Verträgen ohne unionsweite Ausschreibung …

Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
EuGH Große Kammer Urteil
Verbot der Diskriminierung wegen des Alters

Richtlinie 2000/78/EG · Nationale Kündigungsschutzregelung, nach der vor Vollendung … · Rechtfertigung der Maßnahme · Der Richtlinie entgegenstehende nationale Regelung

Europarecht
EuGH Generalanwalt Poiares Maduro Schlussanträge zitiert von 1
Unionsbürgerschaft – Art. 17 EG

Durch Geburt erworbene Staatsangehörigkeit eines … · Durch Einbürgerung erworbene Staatsangehörigkeit eines … · Verlust der ursprünglichen Staatsangehörigkeit aufgrund … · Rückwirkender Verlust der durch Einbürgerung erworbenen …

Europarecht