Steuerrecht Klage abgewiesen
Urteile zu Art. 100 GG – Seite 12
Grundgesetz
5.003 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 100 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.003 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
sachliche Gründe für lange Verfahrensdauer von bislang ca …
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
12.05.2015) mit Art 72 Abs 3 S 1 Nr 1 GG - unterbliebene …
Verfassungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unzureichende Prüfung verfassungskonformer …
Verfassungsrecht
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Bürgergeld · Höhe des Regelbedarfs nach der Regelbedarfsstufe 1 im Jahr …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Enge Auslegung der Rückausnahmen in § 13b Abs. 2 Satz 2 Nr. …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verfassungsrecht
Strafrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsmäßigkeit der Verlustverrechnungsbeschränkung …
Steuerrecht
Der Kläger begehrt die Feststellung, dass § 74a Abs. 1, Abs. 2 des Bundesbesoldungsgesetzes in der …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verpflichtung des Gesetzgebers zu einer rückwirkenden …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Steuerrecht
Steuerrecht
Zentrums-Regelungen des Gemeinsamen Bundesausschusses · Rheumatologisches Zentrum · Qualitätsanforderungen · Fachabteilungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
keine Verletzung der Eigentumsgarantie (Art 14 Abs 1 GG) …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
mangelnde Antragsbefugnis · verfassungsrechtliche Pflicht des Bundes zur Kostentragung …
Verfassungsrecht Anträge verworfen
Zuordnung der Motoryacht zur räumlichen Privatsphäre nicht … · bloße schuldrechtliche Besitzberechtigung aufgrund Miete …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Vereinbarkeit der Mindestabstandregelung mit höherrangigem …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit der für die Einwilligung des Betreuers …
Familienrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Existenz eines verfassungsrechtlichen, einzelfallbezogenen … · Grundrechtsverletzung jedenfalls nicht hinreichend dargelegt · teilweise Parallelentscheidung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
mangelnde Darlegungen zur Verfassungswidrigkeit mit Blick …
Verfassungsrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen