Mitgliedschaft · Beginn der Rahmenfrist mit erstmaliger Aufnahme einer … · Verfassungsmäßigkeit · keine Rückwirkung der zum 1.8.2017 eingefügten Regelung des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 100 GG – Seite 13
Grundgesetz
5.003 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 100 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.003 Entscheidungen
Steuerrecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Vorlagepflicht zum Europäischen Gerichtshof und/oder …
Gesellschaftsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
BAföG · falsche Angabe · Anrechnungsfreiheit · Pflicht zur Änderungsanzeige · Rückforderung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Infektionsschutzrecht · Grundrechte · Verhältnismäßigkeit · Religionsfreiheit · Allgemeine Sicherheitsverordnung
Verfassungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Grundbuchsache: Anspruch des Betroffenen auf Umschreibung des Grundbuchblattes nach Löschung einer …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Staatsangehörigkeitsrecht · Vaterschaftsanerkennung · Rückwirkung · Art. 16 GG · StAG
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
insb keine Verletzung von Art 101 Abs 1 S 2 GG iVm Art 100 …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Keine Geringfügigkeitsgrenze, keine Gewerbesteuerpflicht …
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht
Steuerrecht
§ 1 AStG 2003 verstößt gegen die Niederlassungsfreiheit · § 1 AStG: Abgrenzung der Anwendbarkeit der … · Inländergleichbehandlung im Aufnahmestaat nach … · Nachweislich aus wirtschaftlichen Gründen entgeltlos …
Steuerrecht Abgeändert
Rechtliches Gehör · Art. 103 Abs. 1 GG · ZPO § 321a · Gehörsrüge · Zwangsvollstreckung
Zivilrecht Gegenvorstellung verworfen
Schulpflicht · Zwangsgeld · Verhältnismäßigkeit · Elternverantwortung · Grundrechte
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Ermessensfehlerfreier hälftiger Teilerlass bei …
Steuerrecht
unzureichende Begründung des Vorlagebeschlusses
Verfassungsrecht
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Pflichtmitgliedschaft · BRAO § 60 Abs. 2 Nr. 3 · Verfassungswidrigkeit · Berufsausübungsgesellschaft · Kammerbeitrag
Berufsrecht Klage abgewiesen
Grundsteuer · Pfändungsbeschluss · Vollstreckungsrechtsmissbrauch · Zustellungsmangel · Einstweiliger Rechtsschutz
Verwaltungsrecht
Masernschutzgesetz · Infektionsschutzgesetz · Schulpflicht · Eilrechtsschutz · Nachweispflicht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zuzahlung · Rabattvertrag · SGB V · wirkstoffgleiches Medikament · Unterlassungserklärung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Parallelentscheidung
Verfassungsrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
fingierte Versorgungsanwartschaft bei einem am Stichtag …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht