Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 100 GG – Seite 24
Grundgesetz
5.003 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 100 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.003 Entscheidungen
Verletzung des Mindestabstandsgebots
Verwaltungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Kartellrecht Antrag zurückgewiesen
Einbeziehung der Berufsgruppe der Pathologen · Folgen der Unwirksamkeit einzelner Regelungen der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Validität von Antigenschnelltest · Auflage bargeldloser Zahlung im Rahmen des … · Thüringen
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Arbeitslosengeld II · Mehrbedarf
Sozialrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistungen · Analogleistungen
Sozialrecht
Verfassungsrecht Rechtsmittel verworfen
Textilwarenhaus mit gastronomischen Angebot · Thüringen · CoronaVSonderV TH 3 i.d.F. v 18.02.2021
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Auskunfts- und Schadensersatzanspruch · konkurrierendes Handelsgewerbe · grob fahrlässige Unkenntnis · Abgrenzung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Einsatz von automatisierten Auszählverfahren
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bildung und Teilhabe · angemessene Lernförderung · Nachhilfeunterricht wegen andauernder Lernschwäche eines … · Zweck der Lernförderung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Thüringen · CoronaVSonderV TH 3 i.d.F. v. 02.02.2021
Verwaltungsrecht
Vermögensabschöpfung keine Nebenstrafe, sondern Maßnahme … · "echte" Rückwirkung ausnahmsweise zulässig
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
eingeschränkter Prüfungsmaßstab · Vorgreiflichkeit · Ermessen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit der Regelung in § 307d Abs 1 S 3 SGB 6 · Zulässigkeit der Differenzierung zwischen Eltern von vor …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht
Voraussetzungen des Kriegsverbrechens der Folter
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsmäßigkeit einer nachbarrechtlichen Vorschrift in …
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch auf Sozialhilfeleistungen bei Verfestigung des …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
verstorbener Versicherter ohne Rentenbezug · Verfassungsmäßigkeit · kein Antragsrecht nach § 38 Abs 1 S 2 iVm § 37 Abs 1 und …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Vereinbarkeit mit Europa- und Verfassungsrecht · Gewährleistung einer angemessenen Datensicherheit · Beobachtungs- und Nachbesserungspflicht · Überwachung durch die Aufsichtsbehörden
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht
Überschreitung der Angemessenheitsgrenze · Kostensenkungsobliegenheit nur bei Kenntnis einer … · verfassungskonforme Auslegung · keine Aufteilung der Unterkunftskosten nach Kopfteilprinzip
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen
Subsidiarität gegenüber fachgerichtlichem Rechtsschutz
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
BG BW 2010 · Ungleichbehandlung von tätlichen und verbalen Angriffen
Verwaltungsrecht
Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde · Recht auf Beiziehung eines Verfahrensbevollmächtigten bei … · Anwendbarkeit und Verfassungsmäßigkeit polizeigesetzlicher …
Strafrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gerichtliche Hinweispflicht auf Teilnahme des … · Anwendbarkeit der polizeirechtlichen Ermächtigungsgrundlagen · Verfassungsmäßigkeit der polizeirechtlichen Regelung zur …
Strafrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
VerfGH Weimar: Thüringer Verordnung über die Härtefallkommission (juris: HärtefKV TH 2005) mit dem …
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Abgeändert