Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 100 GG – Seite 45
Grundgesetz
5.003 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 100 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.003 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
§ 91 BVerfGG) angegriffen werden - hier … · BGH, 17.12.2013, KZR 66/12, BGHZ 199, 289) unzulässig
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Verhinderung eines kurzfristig mandatierten … · kurzfristiger Verlegungsantrag
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Minderung des Arbeitslosengeld II · Verfassungswidrigkeit der Sanktionsregelungen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Einkommensberücksichtigung gem § 11 SGB 2 · Elterngeld · Rechtsänderung zum 1.1.2011 · Anrechnung des Mindestelterngeldes für Nichterwerbstätige
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
18.02.2013) mit Art 2 Abs 2 S 1 GG insoweit, als eine …
Verfassungsrecht
Mindesterfordernisse der Revisionsbegründung bei … · Darlegung einer fehlerhaften Rechtsanwendung · Darstellung der wesentlichen Gesichtspunkte des … · Vorlage an das Bundesverfassungsgericht nach Art 100 Abs 1 …
Sozialrecht Revision verworfen
landwirtschaftlicher Unternehmer · Mindest-MdE gem § 80a SGB 7 · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Leistungsberechtigte nach § 1 … · Unionsbürger · Verlustfeststellung · Leistungsausschluss gem § 23 Abs 3 S 1 SGB 12
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Klage abgewiesen
sie war seit dem 24.8.2016 als NV-Entscheidung abrufbar.
Steuerrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Recht einer kreisangehörigen Gemeinde auf eine finanzielle … · strukturelle Unterfinanzierung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sachliche Unbilligkeit der Erhebung eines …
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Anwendbarkeit der Regelung über die Erstattungspflicht von …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Begriff des Letztverbrauchers · Auslegung der Vereinbarung zwischen …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verabredung des Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion und Vorbereitung einer Sprengstoffexplosion
Konkurrenzverhältnis
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Feststellungsklage · Staatshaftungsanspruch
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde gegen … · zum Sachentscheidungsinteresse der Hochschule auch nach …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Abgeändert
KomWG BB 2009
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bezug von Arbeitslosengeld in den letzten zwei Jahren vor … · Verfassungsmäßigkeit der Regelung des § 51 Abs 3a Nr 3 SGB 6
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Demokratieprinzip als verfassungsrechtliche Grenzen des … · Beschluss und eventuelle Durchführung des OMT-Programms … · keine offensichtliche Verletzung des Verbots der monetären … · Beteiligung der Bundesbank an Maßnahmen im Rahmen des …
Verfassungsrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
unzureichende Darlegungen des vorlegenden Gerichts zur …
Verfassungsrecht
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Steuerrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zugangsvoraussetzung · Vorversicherungszeit · keine Berücksichtigungsfähigkeit von Zeiten der … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen