Art 3 Abs 1 GG) nicht hinreichend dargelegt
Verfassungsrecht
Urteile zu Art. 100 GG – Seite 55
Grundgesetz
5.004 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 100 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.004 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Strafurteil verletzt weder Art 103 Abs 2 GG, Art 5 Abs 1 S …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Vereinbarkeit mit der EGRL 78/2000
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sonderzahlung 2012 anlässlich der Phoenix-Insolvenz
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sonderzahlung 2012 anlässlich der Phoenix-Insolvenz
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Klage abgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verstoß gegen höherrangiges Recht duch Einschränkungen der … · Unwirksamkeitsfeststellung seitens des Gerichts
Verwaltungsrecht
Verstoß gegen höherrangiges Recht durch Einschränkungen der … · Unwirksamkeitsfeststellung seitens des Gerichts
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Steuerrecht
Sozialrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Festsetzung durch Schiedsstelle · einstweilige Anordnung gegen eine Schiedsstellenentscheidung
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Gesundheitsfonds · Verfassungsmäßigkeit des Versichertenklassifikationsmodells … · Rechtmäßigkeit der Befugnis des Bundesversicherungsamtes … · Rechtmäßigkeit der Ausgestaltung des …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sprachkurskosten · geduldeter Aufenthalt · Sozialhilfe · Asylbewerberleistungsgesetz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Grundrechtswidrigkeit des Verbots einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
vorweggenommene Werbungskosten · Erstausbildung · Verlustvortrag · Einkommensteuer · Sonderausgaben
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verfassungsmäßigkeit von § 9 Abs. 6 und § 12 Nr. 5 EStG …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verhältnismäßigkeit der Sonderzahlungserhebung 2010
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Hinreichende Bestimmtheit und Verhältnismäßigkeit der … · Auslegung des Begriffs der schweren staatsgefährdenden …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verhältnismäßigkeit der Sonderzahlungserhebung 2010
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen