Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu Art. 100 GG – Seite 57
Grundgesetz
5.004 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 100 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.004 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsgewährung an EU-Ausländer · Europarechtswidrigkeit des Leistungsausschlusses · Vorlagepflicht zum EuGH
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Regelung von Sperrzeiten als Berufsausübungsregelung · Rechtfertigung unterschiedlicher Sperrzeiten von …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
hier: Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Anordnung · Unzulässigkeit mangels Antragsbefugnis · keine Möglichkeit der Umdeutung oder eines eA-Erlasses von … · Normenkontrollverfahren hindert fachgerichtlichen …
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht
Objektives Nettoprinzip · Prozessführungsbefugnis des Insolvenzverwalters nach … · Keine strukturelle "Gesetzeskorrektur" durch … · Teilweise inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 26.02.2014 I R …
Steuerrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Auslegung von Gesetzen · Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung · Grenzen verfassungskonformer Auslegung
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Verwaltungsrecht Abgeändert
Systementscheidung · Verfassungsrecht · Rentenberechnung · Beitragsbemessungsgrenze
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
§ 14 Abs 1 VergnStG SL) mit Art 3 Abs 1 GG - weitere …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Verwaltungsrecht Abgeändert
Fehlende Erörterung naheliegender Fragen bzgl der … · unzureichende Erörterung verfassungskonformer …
Verfassungsrecht
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
selbstständige Tätigkeit · Behauptung, einen Befreiungsantrag gestellt zu haben · Beweislast beim Versicherten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
FFG 1979) - Gesetzgebungszuständigkeit des Bundes gem Art …
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
unzureichende Darlegungen zur Verfassungswidrigkeit der …
Verfassungsrecht
Berufsrecht Revision verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Keine ernstlichen Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der … · Kein subjektives Nettoprinzip bei Kapitalgesellschaften
Steuerrecht
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht