Privilegierung der zur Selbsttitulierung berechtigten … · begrenzte Fortgeltung ua für bereits eingeleitete … · einjährige Übergangsfrist ab 31.01.2013
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Urteile zu Art. 100 GG – Seite 63
Grundgesetz
5.004 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 100 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.004 Entscheidungen
Verletzung der Unterrichtsverpflichtung durch Teilnahme an …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verletzung der Unterrichtsverpflichtung durch Teilnahme an …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Personalübergang
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verbot der Abwassereinleitung in ein Gewässer …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
unzureichende Auseinandersetzung mit Rspr des BVerfG zur …
Verfassungsrecht
Verfassungsmäßigkeit der Neubemessung der Regelbedarfe · Leistungen nach der Regelbedarfsstufe 3 für im Haushalt der … · Ungleichbehandlung gegenüber Leistungsberechtigten nach dem … · sachliche Rechtfertigung
Sozialrecht Klage abgewiesen
unzureichende Darlegung einer dauerhaften Bleibeperspektive …
Verfassungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Schuldendiensthilfe nach § 8 Abs 3 PflegeVGAG ST · sozialgerichtliches Verfahren · keine Zuständigkeit der Sozialgerichtsbarkeit · Amtshaftung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Versagung der Eintragung der muslimischen … · unzureichende Vorlagebegründung bei mangelnder …
Verfassungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
"Zubereitung" von Lebensmitteln
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Haftungsbeschränkung bei Gesellschaft bürgerlichen Rechts mit ausländischen Stiftungsgesellschaftern
Gesellschaft bürgerlichen Rechts · Haftungsbeschränkung · Stiftung als Gesellschafter · Vermögensverwaltung · Liquidation
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Keine Gleichstellung mit Kindern des Ehegatten, § 63 Abs. 1 …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Rechtfertigung der Erhebung nichtsteuerlicher Abgaben in … · hier: lediglich Deckung der Kosten der Rückmeldebearbeitung … · grobes Missverhältnis zwischen Gebührenzweck und …
Verfassungsrecht Für nichtig erklärt
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Umwandlung in ein Lebenszeitarbeitsverhältnis
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Antrag verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zulassung der Berufung wegen Grundsatzbedeutung der …
Berufsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
tarifliche Ausschlussfrist
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert