Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu Art. 100 GG – Seite 71
Grundgesetz
5.004 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 100 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.004 Entscheidungen
Zusammentreffen von eigener Rente mit Hinterbliebenenrente · Begrenzung der Entgeltpunkte · rückwirkende Rechtsänderung · Europarecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zusammentreffen von eigener Rente mit Hinterbliebenenrente · Begrenzung der Entgeltpunkte · rückwirkende Rechtsänderung · Europarecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Teilnahme an einem Europäischen Freiwilligendienst · EFD · Übertragung der finanzgerichtlichen Rechtsprechung · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zusammentreffen von eigener Rente mit Hinterbliebenenrente · Begrenzung der Entgeltpunkte · rückwirkende Rechtsänderung · Diskriminierungsverbot
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Vorliegen einer Vermietungstätigkeit oder … · Gemeinschafter als Leistungsempfänger · Rückwirkung des § 10 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 UStG i.d.F. vom …
Steuerrecht
Steuerrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
leitender Angestellter i.S.d. § 5 Abs 3 BetrVG
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Steuerrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Sozialrecht
Pflicht zum Ausgleich eines statistisch ermittelten …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht
Wassernutzungsentgelt · Normenkontrolle · Verfassungsrechtliche Vereinbarkeit · Wasserrecht · Gebührenrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · Überprüfung untergesetzlicher Rechtsetzungsakte · Verletzung des Amtsermittlungsgrundsatzes
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Vereinbarkeit einer Vorschrift mit dem GG
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Keine grundsätzliche Bedeutung · Unterlassene Vorlage an das BVerfG kein Verfahrensmangel · Verfahrensmangel des Fehlens von Urteilsgründen
Steuerrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Vorlage an Bundesverfassungsgericht bei Annahme der … · Entscheidung ohne mündliche Verhandlung nach mündlicher … · Umfang der Sachverhaltsaufklärungspflicht · Verfassungsmäßigkeit des BBVAnpG 2003/2004
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Anforderungen an Begründung
Steuerrecht
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
FluLärmG) unzulässig - Grundrechtsverletzung nicht …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zuordnung eines außerplanmäßigen Professors zur Gruppe der … · Unzureichende Auseinandersetzung mit einschlägiger Rspr des … · Unzureichend begründeter Ausschluss verfassungskonformer …
Verfassungsrecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Bewertung von betragsfreien Zeiten · Hochschulausbildung · Fachschulausbildung · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Bewertung von beitragsfreien Zeiten · Hochschulausbildung · Fachschulausbildung · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Bewertung von beitragsfreien Zeiten · Schul- und Hochschulausbildung · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert