Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Urteile zu Art. 101 GG – Seite 26
Grundgesetz
3.532 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 101 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.532 Entscheidungen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Art 101 Abs 1 S 2 GG) nicht hinreichend dargelegt …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Prüfung der Kammerbesetzung auf eine Besetzungsrüge hin
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
deliktischer Ersatzanspruch eines Gebrauchtwagenkäufers … · Anrechnung eines Nutzungsvorteils für die tatsächliche … · Vorlagebefugnis des Einzelrichters
Zivilrecht
eines Fitnessstudios
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Strafrecht
hier: steuerrechtliche Einkünftekorrektur wegen … · konkludente) Annahme eines "acte clair" bzw eines "acte …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Zuständigkeit · Gericht der Hauptsache · Verhinderung von Rechtsprechungstourismus · Rechtsmissbrauch durch gezielte Inanspruchnahme des für die …
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verfassungsbeschwerde verworfen
gesetzlicher Richter · Willkürverbot · Landesverfassung · Richterwahl · Staatsvertrag
Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Ausstattung des Fahrzeugs mit einer unzulässigen … · Anspruch auf Erstattung des Kaufpreises nur bei … · zivilrechtlicher deliktischer Anspruch bei jeglichem … · Anrechnung eines Nutzungsvorteils des Fahrzeugerwerbers
Zivilrecht
Unbefugte Entscheidung durch den Einzelrichter
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulassungsantrag · Berufung · VwGO § 124 · Rechtsschutzbedürfnis · Darlegungslast
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Stattgebender Kammerbeschluss
Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Prognoseentscheidung des Vorsitzenden zur Auswechslung … · Aussagekraft eines Arztattestes ohne Diagnose
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verfahrensmangel · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · vorherige Anhörung der Beteiligten · Entscheidung vor Ablauf der Anhörungsfrist
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
hier: Erlass einer lauterbarkeitsrechtlichen eV wegen des … · Rüge einer Grundrechtsverletzung durch Abweichen des …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Mitwirkung einer Richterin im Mutterschutz
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Unzureichende fachgerichtliche Prüfung und Berücksichtigung der Haftbedingungen im Zielstaat einer …
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
EUV 2016/679) verletzt Garantie des gesetzlichen Richters …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Duldungsgründe
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unzulässigkeit · postalische Unerreichbarkeit des Klägers · Wegfall des Rechtsschutzbedürfnisses
Sozialrecht Berufung verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Anwendbarkeit der Gesetzlichkeitsfiktion für die … · Anforderungen an die Pflichtangaben · Verwirkung und/oder rechtsmissbräuchliche Ausübung des … · Vorleistungspflicht des Darlehensnehmers nach wirksamem …
Zivilrecht
Verwaltungsrecht