Ausschlussklausel · Grundsatz von Treu und Glauben · Mangel des Verfahrens des Arbeitsgerichts · Zurückverweisung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu Art. 101 GG – Seite 38
Grundgesetz
3.532 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 101 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.532 Entscheidungen
Übernahme der Haftkontrolle durch ein anderes Amtsgericht · Grundsatz des gesetzlichen Richters
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen
Wertung des „Deutschen Derbys“ am 10.07.2016 in Hamburg und über die Rechtmäßigkeit anschließender …
Zivilrecht
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Proteomanalyse im Urin zur Erkennung einer diabetischen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Entziehung des Dezernats aufgrund "Machtmissbrauchs" · Vorwegnahme einer Disziplinarentscheidung
Verwaltungsrecht Abgeändert
Familienrecht
Verstreichen der Frist · Unzulässigkeit der Berufung · Anfechtungsklage · Grundsicherung für Arbeitsuchende
Sozialrecht Berufung verworfen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Entscheidung über Erstattung von Kosten für das Gutachten · Beendigung des Verfahrens · Zuständigkeit · gesetzlicher Richter
Sozialrecht
Zivilrecht
Verfahrensmangel · Verletzung des Grundsatzes des gesetzlichen Richters · Ablehnung eines Befangenheitsantrags in den Urteilsgründen … · Unbeachtlichkeit des Ablehnungsgesuchs wegen …
Sozialrecht
Aufgehoben und zurückverwiesen
Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Einnahmen durch Kostenpauschalen für den Betrieb von … · hier: Rechtsbehelfe eines Strafgefangenen bzgl der …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Aufgehoben
Durchbrechung der gesetzlichen Bindungswirkung
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht
Verletzung des Art 101 Abs 1 S 2 GG (Garantie des … · Unvollständigkeit der Rspr des EuGH zu Mindestanforderungen …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Rechtsmittel verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Kartellrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Zivilrecht
keine Verletzung der Eigentumsgarantie durch angeordneten … · keine Verletzung des Willkürverbots
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zulassung der Rechtsbeschwerde durch den Einzelrichter des …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Selbstentscheidung des abgelehnten Richters bei … · Unzulässigkeit der Klage bei doppelter Rechtshängigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
unzureichende Substantiierung der Rügen eines Eingriffs in …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
erfolglose Nichtzulassungsbeschwerde
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
keine Verletzung des Art 3 Abs 1 GG … · lediglich funktionale Identität des Spruchkörpers bei …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht