Zulässigkeit einer Entscheidung durch Gerichtsbescheid …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu Art. 101 GG – Seite 63
Grundgesetz
3.532 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 101 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.532 Entscheidungen
Grad der Behinderung · Aufklärungspflicht · Verfahrensfehler · Sachverständigenbegutachtung · Sozialgerichtsgesetz
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzanfechtung · Gläubigerbenachteiligung · Abtretung von Honoraransprüchen · Zahlungsunfähigkeit · Vorläufige Insolvenzeröffnung
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Verletzung der Pflicht zur Vorlage an den Gerichtshof der …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Voraussetzungen einer Vorlagepflicht an den Gerichtshof der …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Art. 73 und Art. 74 EWGRL 1408/71
Verwaltungsrecht
Non liquet hinsichtlich der Glaubhaftmachung der …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Verletzung des rechtlichen Gehörs · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss · Erforderlichkeit einer erneuten Anhörungsmitteilung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Strafrecht
keine Verletzung von Art 101 Abs 1 S 2 GG · Tenorbegründung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Unkenntnis der vom Bundesfinanzhof geäußerten … · Beginn der Verjährung des Schadensersatzanspruchs des …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht
gesetzlicher Richter
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Strafrecht
Änderung der reduzierten Strafkammerbesetzung im zeitlichen …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht
hier: Vergütungspflicht für Vervielfältigungsgeräte …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
hier: Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde gem § 574 Abs 2 … · Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfolgen eine bloßen …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Verzicht auf das Erfordernis der Zugehörigkeit des …
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft · schlichte Kaufaufforderung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Zivilrecht Abgeändert
schutzfähige Abkürzung mit vorangestellter beschreibender … · Akronym der Wortfolge · Schutzunfähigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Steckverbinder (dreidimensionale Darstellung)" · erhebliche Abweichung von der üblichen Gestaltungsform · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Prozessbevollmächtigter · Unzulässigkeit der Bezugnahme auf Schriftsätze der … · keine Aufklärungspflicht des Vorsitzenden über Formfehler · keine Kostenfreiheit bei Streit über Arbeitsbescheinigung …
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beteiligtenvernehmung · Grundsätzlich keine Zulassung der Revision bei …
Steuerrecht
Verwaltungsrecht